Freitag, den 31. Oktober 2014   

Willkommen bei der DKP - Hamburg

Sonntag, den 12. Oktober 2014
Kategorie: General
Sie heißen TTIP, CETA und TISA und sie bilden eine neue Runde des Kapitals, die Demokratie weiter zurückzudrängen. Am 11. Oktober haben über 2000 Hamburgerinnen und Hamburger gegen diese Abkommen zugunsten der Konzerninteressen Demonstriert. Die Befürchtungen der Menschen, die sich an der Demo beteiligt haben sind berechtigt, denn die Verhandlungen um die Abkommen finden hinter verschlossenen Türen statt, warum wohl?
Freitag, den 10. Oktober 2014
Kategorie: General

In der Nacht auf den 8.Oktober hat ein gewalttätiger Angriff von Islamisten auf unsere kurdischen Freundinnen und Freunde stattgefunden, die für eine wirksame Verteidigung der kurdischen Stadt Kobane demonstrierten.

Die Schlagzeilen der letzten Tage wie „Hamburger Kurden und Salafisten prügeln sich“ (NDR, nTV, MoPo, Abendblatt) geben in keiner Weise das wieder, was sich am Dienstagabend am Steindamm in St.Georg zugetragen hat.

Donnerstag, den 09. Oktober 2014
Kategorie: General

Die Vorsitzenden der DKP rufen zur dringenden Solidarität mit den Verteidigern der kurdischen Stadt Kobanê (Nordsyrien) auf, die sich gegen die bereits in die Stadt eingerückten Mörderbanden des IS – Islamischer Staat - verteidigen.

Wir klagen den US-Imperialismus und seine Bündnispartner in der NATO - vor allem die BRD und die Türkei an, nicht nur die Entstehung der IS gefördert zu haben, sondern bis heute die IS zu unterstützen.

Die IS wurde hochgepäppelt durch die Angriffe auf die territoriale Integrität des Iraks und Syriens. Die IS wird mit Waffen und Infrastruktur u.a. aus Saudi-Arabien, Katar und der Türkei beliefert. Die Bundesregierung liefert Waffen in diese Länder. Sie trägt Mitschuld an dieser Situation. Die friedliebenden Menschen in unserem Land stehen in der Pflicht den Druck auf die Bundesregierung, die NATO und das NATO-Land Türkei zu erhöhen.

  • Stoppt die Mörderbanden der IS!
  • Hände weg von den kurdischen Siedlungsgebieten!
  • Hände weg von Syrien !
  • Weg mit dem PKK-Verbot!
  • Keine Waffen, keine Unterstützung für die IS-Helfer in der Türkei, Katar und Saudi-Arabien!
Mittwoch, den 01. Oktober 2014
Kategorie: General

Unter größter Geheimhaltung werden zwischen den USA und der EU Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen (TTIP) geführt. Selbst Abgeordnete des Europaparlaments oder des Bundestages werden nicht informiert. Für rd. 600 Vertreter des großen und Monopolkapitals gilt das nicht – sie sitzen federführend mit am Verhandlungstisch.

Die 2013 durch die europäische Kommission beschlossenen Leitlinien für TTIP lassen Schlimmstes befürchten. Danach sollen bestehende Regelungen so angepasst werden, dass es für das Kapital leichter ist, zu investieren, Handel zu betreiben oder Niederlassungen zu gründen. Im Kern geht es um eine möglichst vollständige Liberalisierung mit der Folge, dass soziale und Arbeiterrechte eingeschränkt und zerschlagen werden. Betroffen wären alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens.

Mittwoch, den 24. September 2014
Kategorie: General

Am 18. September ist das Volksbegehren der Initiative „G9 jetzt! HH“ gestartet. Die Forderung des Volksbegehrens lautet: „Ich fordere die Bürgerschaft und den Senat der Freien und Hansestadt Hamburg auf, das 9-jährige Gymnasium unverzüglich wieder einzuführen, mit Wahlrecht zwischen der 8-jährigen Schulzeit mit Abitur in Klasse 12 (G8) und der 9-jährigen Schulzeit mit Abitur in Klasse 13 (G9) für alle Eltern an allen Gymnasien.“

 Die DKP Hamburg unterstützt diese Forderungen nicht. Denn auf eine falsche Frage kann es keine richtige Antwort geben.

Nur auf den ersten Blick scheint das Anliegen gerechtfertigt: Der vorher schon beachtliche Leistungsdruck auf die Gymnasiasten und die Gefahr, wegen eines vorübergehenden Durchhängers auf einen anderen Schultyp „nach unten durchgereicht“ zu werden, ist mit dem „G8“ weiter gestiegen. Die Einführung des Turbo-Abiturs an Gymnasien hat eine Verdichtung des Unterrichtsstoffes in der Mittelstufe mit sich gebracht. Viele Schülerinnen und Schüler reagieren darauf mit Stresssymptomen und auch viele GymnasiallehrerInnen empfinden  ihren Unterricht wie ein reines Hineinstopfen von Lernstoff. Bildung braucht Zeit und somit war die Entscheidung, die Schulzeit an Gymnasien um ein Jahr zu verkürzen, falsch.

Freitag, den 05. September 2014
Kategorie: General
Landesweit fanden am 1. September über 180 Veranstaltungen statt. Die zentralen Forderungen waren z.B. die Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien und dem Nahen Osten zu erhöhen, Rüstungsexporte in Krisengebiete zu verbieten und alle NATO – Aktivitäten zu unterbinden, die zu einer weiteren Eskalation der Krise in der Ukraine führen. Die Demo in Hamburg hatte etwa 1000 Teilnehmer. Überschattet wurde der Tag von der Debatte im Bundestag über die Waffenlieferungen in ein Kriegsgebiet. Auch die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen von der Partei DIE LINKE, die in Hamburg auf dem Antikriegstag eine Rede halten wollte, blieb wegen der Debatte in Berlin.