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Freitag, den 10. Juli 2015 19:00 Uhr

Donbass


Volksrepubliken im antifaschistischem Widerstand

Diskussionsrunde mit Martin DolzerSusann Witt-Stahl und Björn Schmidt im Magda-Thürey-Zentrum (MTZ), Lindenallee 72, (Eimsbüttel)

Veranstalter: DKP Altona und SDAJ Hamburg im Anschluss der Veranstaltung ist der Havanna Club geöffnet!

 Historischer Hintergrund

Im Winter 2013/14 wurde die Unzufriedenheit der ukrainischen Bevölkerung mit der damaligen Regierung Janukowitschs gezielt von den USA und der führenden EU-Staaten genutzt, um eine Protestbewegung nach dem Konzept der „Bunten Revolutionen“ zur Ausweitung ihres Einflussbereichs und zur Destabilisierung Russlands zu schaffen. 

 Weniger bekannt, da in unseren Medien völlig ausgeklammert, ist die Tatsache, dass mit dem Aufbau der Euromaidan-Bewegung gleichzeitig auch eine Antimaidan-Bewegung entstand, die immer wieder Protestaktionen in Kiew organisierte. Diese Bewegung wurde zu einem großen Teil von Ukrainern aus dem Südosten des Landes getragen, die sich vor allem gegen die zunehmende Faschisierung und gegen die Russlandfeindlichkeit des Landes wandten. Es gab immer wieder blutige Überfälle auf Teilnehmer der Antimaidan-Bewegung, sowohl in Kiew selbst als auch auf dem Rückweg der Menschen von Veranstaltungen oder Aktionen. Busse wurden durch fingierte Straßensperren von faschistischen Gruppierungen gestoppt, Menschen verprügelt, verschleppt, ermordet. Von vielen fehlt auch heute noch jede Spur.

 Aufbau der Volksrepubliken

 Während die Widerstandsbewegung in den Regionen Charkow und Odessa blutig niedergeschlagen wurde, konnte in den Gebieten von Donezk und Lugansk eine neue staatliche Struktur aufgebaut werden, deren politische Grundsätze die Bildung eines multinationalen Staates, das Volkseigentum an Grund und Boden sowie an den natürlichen Ressourcen und der Antifaschismus sind. Diese sind in der Unanhängigkeitserklärung, vom April 2014 erstmalig verankert und durch die durchgeführten Referenden im Mai 2014 von der Bevölkerung dieser Regionen bestätigt worden.

Aus den immer wieder auftretenden Widersprüchen in ihrer Entwicklung ist der Kampf verschiedener Interessengruppen in der Region erkennbar, die jedoch durch das gemeinsame Ziel, Faschismus und Russophobie zu bekämpfen, geeint werden und in Zeiten der unmittelbaren militärischen Auseinandersetzung mit der Ukraine zunächst in den Hintergrund rücken. 

 Kommunisten waren von Anfang an Aktivisten der Antimaidan-Bewegung und maßgeblich an der Ausarbeitung und Umsetzung der o.g. staatlichen Grundsätze in den beiden Volksrepubliken beteiligt. In den ersten Volkssowjets der DVR und LVR gab es ausschließlich linke Kräfte, wie der Vorsitzende der Donezker KP Boris Litwinow in einem Interview erklärte. Aus Unzufriedenheit mit dem zögernden Herangehen der Führung der KPU gründete sich in Lugansk und Donezk eine eigenständige kommunistische Partei, die durch die KPRF große Unterstützung erhielt.

Was tun? 

 Mit den militärischen Auseinandersetzungen in der Ukraine steht Europa am Rande eines den ganzen Kontinent erfassenden Krieges. Die Ursachen liegen eindeutig in einer Politik die NATO nach Osten auszuweiten und Russland einzukreisen. Die Aggression ging und geht von den Hauptkräften des westlichen Imperialismus, den USA und der EU unter wesentlicher Führung Deutschlands aus. Der Beginn der Zuspitzung lag in dem Versuch der Assoziierung der Ukraine in die EU. Als dies scheiterte, wurde mit massiver Unterstützung der US Regierung, der EU und der deutschen Regierung (einer großen Koalition aus CDU und SPD) die gewählte Regierung der Ukraine weggeputscht. Dafür instrumentalisierte man vorhandene Widersprüche und Unzufriedenheit in der Bevölkerung der Ukraine. Und man war bereit ein, bisheute existierendes, Bündnis mit nationalistischen und faschistischen Kräften einzugehen.

Natürlich ist die Reaktion Russlands eigenen Interessen geschuldet und Russland ist ein aufstrebender kapitalistischer Staat. Diese Interessen führen dazu, dass sich Russland der Osterweiterung der NATO entgegenstellt, die die größte Gefahr für den Frieden darstellt. Damit überschneiden sich die Interessen Russlands in dieser Frage derzeit mit den Interessen der Friedenskräfte. 

 Auch wenn die Hauptkriegsgefahr derzeit vom US-Imperialismus und der NATO ausgeht, gilt für uns, als kommunistische Partei in einem führenden imperialistischen Land, dass der Hauptfeind im eigenen Land steht. In der Ableitung bedeutet das, dass wir eine breite, große, aktive Friedensbewegung brauchen, die in der Lage ist, das durchaus vorhandene Massenbewusstsein, zum Beispiel die Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr, in Druck umzuwandeln.

Solidarität mit dem antifaschistischen Kampf im Donbass!  

 Nein zur Osterweiterung der Nato!

 Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr!

 Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

Biografisches:

 Martin Dolzer, MdHB DIE LINKE

 besuchte die Stadt Sverdlovsk sprach mit dem Bürgermeister, Angestellten der Kommunalverwaltung, SozialpädagogInnen, Kommandanten und EinwohnerInnen.

 Susann Witt-Stahl

 Die Journalistin Susann Witt-Stahl hat seit den Tagen des „Euromaidan“ mehrmals die Ukraine besucht, um sich selbst ein Bild von der dramatischen Lage zu machen; zuletzt Anfang September 2014. Sie war sowohl auf dem Maidan in Kiew als auch im Donbass. In ihrem Vortrag wird sie von ihren Gesprächen mit den Menschen berichten und die sich gegenüber stehenden politischen Kräfte analysieren.

 Björn Schmidt

 Ehemaliger Bundesvorsitzender der Sozialistischen deutschen Arbeiterjugen(SDAJ), Mitglied des DKP- Parteivorstandes. Veröffentlichungen zur Frage der Einschätzung und des Umgangs mit Russland in der „Theorie und Praxis“.

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