Heraus zum 1.Mai

Donnerstag, den 25. April 2013

Für uns Kommunisten ist der 1. Mai der Kampftag der Arbeiterklasse und wir stehen fest zur Einheitsgewerkschaft und deshalb beteiligen wir uns an der DGB Demonstration zum 1. Mai.

Aber dieses Jahr ist etwas anders, es ist Wahlkampf und es ist Kirchentag in Hamburg und genauso wie die Sozialdemokratie versucht, das Bündnis UmfairTEILEN vor ihren Wahlkampfkarren zu spannen, soll es nun auch mit der evangelischen Kirche geschehen. Statt der üblichen Reden der Gewerkschaftsspitze gibt es in diesem Jahr zum Abschluss eine Podiumsdiskussion mit Olaf Scholz und Vertretern der Kirche und Gewerkschaften, unter dem Motto „Soviel Gerechtigkeit du brauchtst“.

Zunächst einmal zum Kanzlerkandidaten der SPD, Peer Steinbrück, der sich einsetzen will für „soziale Gerechtigkeit, faire Löhne und bezahlbaren Wohnraum“. Jener Steinbrück, der als Bundesminister der Finanzen, die menschenunwürdige Agenda 2010 mit beschlossen hat? Hat der Wolf Kreide gefressen, wird der Saulus zum Paulus? So recht glaubt man ihm das nicht, wie neuste Umfragen ergeben haben. Das es einen „fairen“ Kapitlismus nicht geben kann, haben wir bereits im Artikel zum Aktionstag UmfairTEILEN ausgeführt und „Gerechtigkeit“ ist nichts anderes als ein Synonym für „fair“. Und wie wir bezahlbaren Wohnraum erreichen wollen ist in unserem Wohnungspolitischem Forderungsprogramm nachzulesen, in gedruckter Form an unserem Infostand auf dem Kundgebungsplatz zu erhalten und im MTZ.

Wir wollen die Sozialdemokratie nun aber nicht an ihren Worten messen, sondern an ihren Taten. Seit zwei Jahren wird Hamburg von Olaf Scholz mit seinem SPD-Senat regiert. Im Bürgerschaftswahlkampf versprach man uns die Förderung des sozialen Wohnungsbau, bisher ist aber wenig dazu geschehen, stattdessen wurde uns die „Schuldenbremse“ verordnet und die Löhne der städtischen Angestellten werden beständig gekürzt, sodass selbst die Hamburger Polizei für höhere Löhne in der Hamburger Innenstadt demonstrierte.

Wir fordern daher Lohnerhöhung und Verkürzung der Arbeitszeit, bei vollem Lohn- und Personalausgleich und setzen uns für die 30 Stunden Woche ein.

 

 

Dem Motto des Hamburger Kirchentag „Soviel du brauchst“ (2. Moses 16,18) fügen wir noch ein „Die Proletarier dieser Welt haben nichts zu verlieren als ihre Ketten. Sie haben eine Welt zu gewinnen. Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“ (Marx/Engels: Manifest der Kommunistischen Partei) hinzu.

Wir treffen uns um 10:30 Uhr auf dem Spielbudenplatz!

Und nach der Demo auf dem Kundgebungsplatz am Infostand der DKP.

Hier könnt Ihr Kommunistinnen und Kommunisten treffen, und Infomaterial der DKP mitnehmen.