Presseerklärung der HDP

Freitag, den 11. September 2015

An Presse und Öffentlichkeit

Am 1. November 2015 finden in der Türkei erneut allgemeine Parlamentswahlen statt. Wir, Bünd-
nispartner und Unterstützer der Demokratischen Partei der Völker (HDP) (english), werden auch dieses
Mal unsere gesamte Unterstützung und Solidarität der HDP zukommen lassen.

HDP ist einem Synonym für Frieden, Demokratie und Anerkennung des kurdischen Volkes
geworden. HDP ist Hoffnung für Millionen von unterdrückten, diskriminierten Menschen, die sich
dem faschistoiden Diktat der AKP-Regierung und ihres de-facto-Führers R. T. Erdogan widerset-
zen. Überall in Europa üben Menschen Solidarität mit der HDP und dem kurdischen Volk, gegen
das seit Wochen ein erbarmungsloser Vernichtungskrieg geführt wird. Ganze Städte wie z.B.
Cizre mit 150 Tausend Einwohnern wurden durch Ausgangssperren und Ausrufung von Kriegs-
recht von der Außenwelt abgeschnitten. Niemand kommt in die Stadt hinein. Seit Tagen haben
die Menschen dort kein Wasser. Menschen bewahren ihre Toten in Kühlschränken auf. Über
200 Büros der HDP – darunter auch die Zentrale in Ankara - wurden angegriffen, geplündert und
angezündet, obwohl noch Menschen darin waren. Die AKP-Polizei schaut zu oder beteiligt sich
sogar an der Lynchjustiz.
Obwohl die ganze Welt weiß, dass nicht die HDP oder das kurdische Volk den Krieg begonnen
hat, versucht die AKP-Regierung die HDP als die Schuldigen darzustellen und drangsaliert ge-
wählt Abgeordnete und sogar Minister der Übergangsregierung.
HDP hat bei den Wahlen am 7 Juni mit 13% ein sensationelles Ergebnis erzielt und ist mit 80
Abgeordneten im Parlament vertreten. Durch diesen Sieg hat die AKP-Regierung ihre alleinige
Macht verloren. Jetzt übt Erdogan Rache dafür.
Das Ziel offenkundig und Erdogan hat dies auch bereits mehrere male öffentlich zugegeben.
„Hätte man einer Partei 400 Abgeordnete gegeben, wäre all dies nicht passiert“ sagte er in einem
Interview im Fernsehen. Damit bezog er sich auf seine eigene Aussage vor den Wahlen im Juni,
in der er auf einer Kundgebung lauthals schrie „Gebt uns 400 Abgeordnete, dann lösen wir diese
Angelegenheit im Frieden“.
Als Bündnispartner und Unterstützer der HDP werden wir ein Wahl- und Informationsbüro einrich-
ten. Hierfür laden wir Sie herzlich ein und hoffen auf Ihre Zusammenarbeit.
Datum: Sonntag, 13.09.2015
Uhrzeit: 15:00 Uhr
Ort: Vereinslokal von ATİF, Bartelsstr. 25, 20357 Hamburg