Wir sind wieder mehr geworden

Montag, den 28. März 2016

Bild NN © DKP-Hamburg

Bei den diesjährigen Ostermärschen ging es inhaltlich um die Bundeswehreinsätze im Ausland und im besonderen um den Einsatz der Bundeswehr in Syrien, um die immer weiter steigenden Rüstungsexporte und ein weiterhin verhängnisvoller Kurs der NATO in vielen Ländern. Die Kriege sind die Ursache dafür, das weltweit 60 Millionen Menschen auf der Flucht sind. „Flüchtlinge aufnehmen-Fluchtursachen bekämpfen“, auch dies eine Forderung, für die in Hamburg über 1000 Menschen auf die Straße gingen, es waren mehr als im letzten Jahr. Das ist auch notwendig denn………….

………..Europa droht der große Krieg

Nie war in den letzten Jahrzehnten die Kriegsgefahr in Europa so groß wie heute.

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Die wirtschaftlich am weitesten entwickelten Länder Nordamerikas und Europas sehen ihre Ausbeutung der Welt, ihrer Rohstoffe und der Menschen, durch Russland und China behindert. Verbunden in der NATO, treiben sie den Konkurrenzkampf mit ihrem Konkurrenten Russland militärisch auf die Spitze.

Der Gürtel der NATO-Mitglieder um Russland von Estland bis zur Türkei ist fast geschlossen. Truppen und Militärgerät werden unmittelbar an die russische Grenze gebracht. Die USA haben bekanntgegeben, dass sie die Militärausgaben für die in Europa eingesetzten Kräfte um 3,4 Milliarden US-Dollar erhöhen wollen. Das ist die größte Aufrüstungswelle in Osteuropa seit 1990. USA und EU haben in der Ukraine den Putsch der „westlich orientierten“ Oligarchen gegen die „russlandfreundlichen“ provoziert und subventionieren den Krieg der ukrainischen Nationalisten und Faschisten gehen die eigene Bevölkerung im Donbass. Sie geben dem türkischen Präsidenten Rückendeckung bei dessen Attacken auch gegen die russischen Streitkräfte.

Kriege wie in Afghanistan, Somalia, Libyen oder dem Irak waren für die betroffenen Menschen furchtbar. Aber es waren Kriege des imperialistischen Westens gegen militärisch weit unterlegene Länder oder es waren Stellvertreterkriege, bei denen die weltpolitischen Kontrahenten nicht direkt aneinander gerieten. Mit der Einkreisungspolitik der NATO gegenüber Russland droht eine direkte Konfrontation von Atommächten.

Zum Pulverfass ist der Krieg in Syrien geworden. Das NATO-Mitglied Türkei kündigt an, zusammen mit dem feudalistischen Königreich Saudi-Arabien, einem Vasallen der USA, mit Bodentruppen in Syrien einmarschieren zu wollen. Das muss zu einer direkten Konfrontation mit der russischen Luftwaffe führen, die hier auf Bitten der syrischen Regierung Einsätze gegen islamistische Terrorgruppen fliegt. In Syrien kämpfen inzwischen so viele Gruppen mit ihren Interessen, dass der Konflikt leicht weiter eskalieren und außer Kontrolle geraten kann.

Dann steht Europa in Flammen.

Deutschland mischt sich immer stärker militärisch ein. Die in der NATO- Länder konkurrieren nicht nur gemeinsam mit Russland. Sie konkurrieren auch untereinander. Ganz offensichtlich will das deutsche Monopolkapital seine Position innerhalb der imperialistischen Länder des „Westens“ verbessern. Durch immer neue Auslandseinsätze wird die Fähigkeit der Bundeswehr zu Interventionskriegen zum Schutz und zur Durchsetzung der Interessen des deutschen Kapitals ausgebaut.

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Aktuell benennt die Bundeswehr in Syrien mit ihren Aufklärungsflugzeugen den anderen Akteuren gegen die syrische Regierung die Angriffsziele. Die Bundeskanzlerin mit ihrer Regierung aus CDU/CSU und SPD befürwortet die Errichtung einer sogenannten Schutzzone auf syrischem Boden durch saudische und türkische Truppen. Das ist ein Angriff auf einen souveränen Staat. Ebenso befürwortet sie den NATO-Einsatz in der Ägäis, der die NATO näher an den Syrienkrieg heranbringt. In Mali übernimmt die Bundeswehr das Oberkommando einer sogenannten Schutztruppe. Das alles kostet Geld. Die Kriegsministerin von der Leyen fordert schon mal zusätzlich 25 Milliarden Euro für mehr und modernere Waffen.

Flucht und Vertreibung sind ein Ergebnis der imperialistischen Kriegspolitik!

Wer dieses Elend und das Sterben in anderen Ländern und an den europäischen Grenzen beenden will muss fordern:

Schluss mit der Kriegspolitik! Fangen wir in Deutschland an.

Kein Einsatz von Bundeswehrsoldaten außerhalb Deutschlands!

Stoppt die Waffenexporte!

Stoppt die NATO-Beteiligung am Krieg in Syrien!

Aktive Unterstützung der Friedensverhandlungen zur Beendigung des Krieges in Syrien!