Donnerstag, den 27. April 2017   
Dienstag, den 18. April 2017

Hamburger Ostermarsch:


1500 Hamburger*innen für „Frieden jetzt“

 

Foto N.N. © DKP-Hamburg

Seit Gründonnerstag und noch bis zum Ostermontag haben sich an mehr als 90 Orten in der Bundesrepublik Gruppen im Rahmen der traditionellen Ostermärsche der Friedensbewegung zu Wort gemeldet. Zu den Hauptthemen zählen der Krieg in Syrien mit seiner aktuellen Zuspitzung, Atomwaffen, Rüstungsexporte sowie die Erhöhung der Rüstungsausgaben. Aufgrund der vielen sich weltweiten zuspitzenden Konflikten und Krisen wird Frieden für viele Menschen wieder ein wichtiges Anliegen. In Hamburg kamen nach Polizeiangaben 1500 Hamburger*innen zusammen, um unter dem Motto "Den Kriegen zum Trotz: Frieden jetzt! Sofort!" zu demonstrieren. Anschließend ging die Demo zur Abschlusskundgebung auf dem Carl-von-Ossietzky-Platz in St. Georg. Diese Steigerung der Teilnehmer an den Ostermärschen ist auch ein Zeichen für das wachsende Bewusstsein, für den Frieden aktiv zu werden, denn……...

……...Immer mehr Geld (unser Steuergeld) wird für Rüstung und Krieg ausgegeben

Foto N.N. © DKP-Hamburg

Unter dem Motto „Neue Macht, neue Verantwortung“ nimmt die Bundesregierung Kurs auf einen Status als Weltmacht. Das Ziel: Die „ungehinderte Nutzung globaler Informations-, Kommunikations-, Versorgungs-, Transport- und Handelslinien“ sowie eine „gesicherte Rohstoff- und Energiezufuhr“. Im Klartext: Krieg für die Profite der Wirtschaft.

 

Foto N.N. © DKP-Hamburg

Um diesen Status zu erreichen will die Bundesregierung aufrüsten. Zu diesem Zweck wird die Absichtserklärung der NATO-Staaten von 2014 genutzt, das Militärbudget bis 2024 auf 2% des Bruttoinlandsproduktes zu erhöhen. Bei einem Wirtschaftswachstum von zwei Prozent pro Jahr wären das im Jahr 2024 mehr als 75 Milliarden Euro – eine jährliche Steigerung um fast zehn Prozent!

Kriegsministerin Ursula von der Leyen erlärt in Hinblick auf die jüngsten Forderungen der US-Regierung nach mehr „finanziellem Engagement“ der EU: „Wir haben verstanden“. Auch unter der neuen US-Regierung tut die deutsche Bundesregierung alles, um das Kriegsbündnis mit den USA weiterzuführen – um selbst einmal im Club der Großen mitspielen zu können. Nicht zuletzt greift sie dafür tief in unsere Taschen. Denn das Geld für Krieg und Rüstung – in diesem Jahr fast 40 Milliarden EUR – fehlt in anderen Bereichen: bei der Rente, bei der Bildung oder im Gesundheitswesen. Verlierer sind so auch die von der millionenschweren Bundeswehrkampagne umworbenen Jugendlichen. Statt ordentlicher Berufsperspektiven gibt es den Todesjob im Auslandseinsatz.
Gewinner sind die Rüstungskonzerne, die mit Staatsaufträgen in Höhe von über 6 Milliarden EUR u.a. für eine verstärkte Lieferung von Panzern bedacht werden.

 Foto N.N. © DKP-Hamburg

 

Die Politik der Bundesregierung kennt nur eine Richtung: Mehr Waffen, mehr Kriegseinsätze, mehr Rüstungsexporte, mehr NATO, mehr militärische Drohgebärden, mehr Geld für‘s Militär.

Wir fordern eine ganz andere Politik:

  • Frieden mit Russland! NATO- und Bundeswehrtruppenabzug aus Osteuropa!
  • Abrüstung statt Sozialabbau! Schulen, Hochschulen und Kranken­häuser statt Panzer, Drohnen und Raketen!
  • Keine „Bürgerkriegsarmee Bundeswehr!“ Militär zurück in die Kasernen!

Dafür war auch die DKP mit vielen anderen zu Ostern auf der Straße

 


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