8000 auf dem 1. Mai in Hamburg!

Montag, den 01. Mai 2017

Für einen grundsätzlichen Politikwechsel! Gegen Krieg und Kapital!

Foto N.N. © DKP-Hamburg

In Hamburg kamen nach angaben von DGB und Polizei , 7ooo bis 8000 Menschen zusammen, um am 1. Mai zu demonstrieren. Unter den Demonstranten waren auch ca. 1500 G20 Gegner. Die durch den DGB und seine Einzelgewerkschaften organisierten 1.Mai-Demonstrationen fanden in diesem Jahr unter dem Motto: „Wir sind viele. Wir sind eins.“ statt. Grundsätzlich ging es darum, die Spaltung innerhalb der Arbeiterklasse zu überwinden und sich gemeinsam für bessere soziale Lebensbedingungen einzusetzen. So sagte die DGB-Vorsitzende Katja Karger auf der Abschlusskundgebung: „Arbeitgeber, die sonntags von der Sozialpartnerschaft reden und montags die Tarifbindung kündigen, sind für uns Heuchler. Die Tarifbindung ist inzwischen auf durchschnittlich 50 Prozent abgesackt.“. Der Betriebsratsvorsitzende von Blohm & Voss Murat Acerücüomoglu forderte für die Beschäftigten die Sicherheit ihrer Arbeitsplätze und das die erkämpften Tarifverträge unangetastet bleiben

 

Im Fokus des diesjährigen 1. Mai standen ua. höhere Tarifbindungen und der Ausbau der Mitbestimmung vor dem Hintergrund der sich durch Digitalisierung ändernden Arbeitswelt, eine Stärkung der gesetzlichen Rente sowie eine paritätische Finanzierung der Krankenversicherung, im Bereich der Steuern eine Entlastung von Beschäftigten bei gleichzeitiger Einführung einer Vermögenssteuer und last but not least equal pay für Frauen im Erwerbsleben.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten in diesem Land haben den DGB und seine Einzelgewerkschaften im Kampf um bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen unterstützt.

Foto N.N. © DKP-Hamburg


Die Kriegsgefahr steigt. Der seit Januar amtierende Präsident der USA, Donald Trump, versucht sich als Weltpolizist, in dem er im Alleingang und völkerrechtswidrig Bombardements in Syrien und Afghanistan durchführt bzw. die US-amerikanische Flotte vor Nordkorea stationieren lässt. Die große Koalition aus CDU und SPD in der Bundesregierung applaudiert und hält im Weißbuch 2014 fest, dass der Rüstungsetat auf 2% des BIP wachsen soll, umgerechnet auf über 72 Mrd. Euro, was fast einer Verdoppelung des jetzigen Rüstungsetats entspricht. Gleichzeitig ist die Bundesrepublik bei Waffenproduktion und Rüstungsexport weltweit auf den ersten drei Plätzen zu finden – und ist damit auch verantwortlich für Krieg, Hunger, Not und die damit verbundene Steigerung der Zahl der sich auf der Flucht befindlichen Menschen. Ein grundsätzlicher Politikwechsel ist notwendig. Dazu gehört es, denjenigen in den Arm zu fallen, die letztlich von Kriegen profitieren und unendliches Leid in Kauf nehmen. Es sind die Monopole und Rüstungskonzerne, die am Krieg verdienen und ihre Profite auf neuen Märkten sichern wollen.

Foto N.N. © DKP-Hamburg

Stoppen wir die Kriegstreiber! Statt weiterer militärischer Aufrüstung müssen wir Militärproduktion in zivile Produktion umwandeln. Der erste Schritt dazu ist die Vergesellschaftung der Rüstungsindustrie. Gleichzeitig sind die für den Wehretat vorgesehenen finanziellen Steigerungen für die Sicherung der gesetzlichen Rente zu verwenden.
Derzeit sind weltweit rund 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Sie fliehen vor Krieg, Hunger und Elend. Sie sind es, die durch die Politik der NATO und ihrer Mitgliedstaaten unvorstellbares Leid ertragen müssen. Auch die deutsche Bundesregierung gehört zu den Fluchtverursachern. Ohne die Hilfsbereitschaft von Millionen Menschen wäre die Aufnahme von Geflüchteten in Deutschland nicht möglich gewesen. Eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben wird den Geflüchteten aber verweigert. Es fehlt an Arbeit, Wohnungen, Schulen und Infrastruktur. Es wird versucht, die Geflüchteten gegen die Menschen dieses Landes auszuspielen. Ein Ergebnis sind die Wahlerfolge der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD), die sich zum Sammelbecken für Fremdenfeindlichkeit und Rassismus entwickelt. Gegen diese Rechtsentwicklung ist Widerstand zu entwickeln.
Gemeinsam werden wir den Kampf für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen für ALLE Menschen führen. Ein bundesweites Sofortprogramm für den Bau von Wohnungen, Bildungseinrichtungen und Infrastruktur ist genauso notwendig wie eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden in der Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich, um zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen.
Der Mindestlohn ist zu niedrig und gilt nicht für alle, die Rente mit 63 ist eine Mogelpackung, die Schere zwischen Arm und Reich geht weiter auseinander, der Jugend wird mit schlechter Bildung und ohne Ausbildung die Zukunft vorenthalten. Im Namen der Haushaltskonsolidierung wird die Schuldenbremse weiter angewendet. In der Folge wird die öffentliche Daseinsvorsorge weiter eingeschränkt, staatliche Aufgaben werden weiter privatisiert. Eine Agenda 2020 wird aufgerufen mit ähnlichen Folgen wie die der Agenda 2010, in deren Umsetzung die Hartz-IV-Gesetze eingeführt wurden und die Unternehmensbesteuerung gesenkt wurde.
Damit muss Schluss sein. Statt einer Agenda-2020-Politik ist eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben und eine Perspektive für die Jugend sicherzustellen.

Eine Welt ohne Kapitalismus, das ist der Sozialismus, eine Gesellschaft, in der die Macht der Konzerne und Banken ersetzt wird durch die politische Macht der Arbeiterklasse und anderer werktätiger Schichten der Bevölkerung. Eine Gesellschaft, die die Vergesellschaftung der wichtigsten Produktionsmittel, von Grund und Boden herbeiführen wird. Erst dadurch wird die Möglichkeit geschaffen werden, der Krisenhaftigkeit der kapitalistischen Gesellschaft zu entgehen.

Wir, die Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei, sagen: Wer von der Krise spricht, darf vom Kapitalismus nicht schweigen. Wer grundsätzlich etwas ändern will, muss den Kapitalismus in Frage stellen.

Auch dafür waren wir am 1. Mai 2017 auf der Straße