1.Mai 2018

Mittwoch, den 02. Mai 2018

Trotz Regen, 4000 auf der Straße

Bild NN © DKP-Hamburg

Kälte, Regen und Wind sind nicht gerade das ideale Demo-Wetter. Trotzdem kamen 4000 Hamburger*innen zu der 1. Mai Demo 2018, die in diesem Jahr „Solidarität – Vielfalt und Gerechtigkeit„ einforderte. Die DGB-Vorsitzende von Hamburg Katja Karger kritisierte in ihrer Rede die Arbeitsbedingungen in der Pflege und in den Kliniken. Auch in dem Aufruf der DKP zum 1. Mai spielt dieses Thema eine zentrale Rolle.

Unsere Solidarität gehört in diesem Jahr insbesondere den Kolleginnen und Kollegen, die im Gesundheitswesen für mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen kämpfen. Dieser Kampf geht uns alle an!

Statt Überstunden und Überlastung brauchen wir in allen Branchen mehr Personal; statt einer Veränderung des Arbeitszeitgesetzes brauchen wir mehr Mitbestimmung bei der Arbeitszeitplanung und den Kampf für Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich! Wir Kommunistinnen und Kommunisten in diesem Land unterstützen den DGB und seine Einzelgewerkschaften im Kampf für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen.“

Im Mai-Aufruf des DGB heißt es unter anderem: Wir demonstrieren gegen Krieg und Intoleranz, Rassismus und Rechtspopulismus“

Geflüchteten wird in diesem Land die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben verweigert. Es fehlt an Arbeit, Wohnungen, Schulen und Infrastruktur. Flüchtlinge sollen gegen die Menschen in diesem Land ausgespielt werden. Ein Ergebnis sind die Wahlerfolge der rechtspopulistischen AfD.

Gegen den Rechtsruck müssen wir Widerstand entwickeln. Wir kämpfen gemeinsam für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen für alle Menschen. Das bedeutet aber auch, die Mittel für diese besseren Lebensbedingungen da zu holen, wo sie jetzt vergeudet werden.

Im Jahr 2014 verpflichteten sich die NATO-Staaten dazu, ihre Rüstungsausgaben bis 2024 auf 2 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Im Koalitionsvertrag der neuen Regierung wird dieses Ziel bestätigt. Das bedeutet die Verdoppelung des Rüstungshaushaltes von heute 37 Milliarden Euro auf 75 Milliarden Euro 2024.

Geld ist genug da! Abrüsten statt aufrüsten!

Deutsche Soldaten sind heute an 14 Kriegseinsätzen weltweit beteiligt; bei der Waffenproduktion und Rüstungsexporten ist die BRD weltweit unter den ersten drei Plätzen zu finden. Die Bundesregierung ist damit mitverantwortlich für Krieg, Umweltzerstörung, Hunger und Not – und der Flucht von Millionen.

Wer dies alles anspricht, darf vom Kapitalismus nicht schweigen. Wer grundsätzlich etwas ändern will, muss den Kapitalismus in Frage stellen. Auch dafür haben wir am 1. Mai demonstriert!