Wider den Pflegenotstand im Gesundheitswesen!

Montag, den 06. August 2018

 

Stundenlanges Warten in Notaufnahmen, Patienten, die einen Krankenwagen rufen, obwohl sie bereits im Krankenhaus sind, Pflegekräfte, die Panikstörungen nach ihren Nachtdiensten bekommen: das sind Realitäten im Gesundheitssystem der Bundesrepublik. Der Personalmangel – es fehlen laut der Gewerkschaft ver.di bundesweit 162.000 Stellen, davon allein 70.000 in der Pflege – kostet bereits jetzt Gesundheit und Menschenleben. Jährlich sterben in der BRD mehr als 40.000 Menschen an Infektionen, die sie im Krankenhaus bekommen haben. Nach Angaben der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene wäre der überwiegende Teil mit einfachen Hygienemaßnahmen vermeidbar. Doch dafür fehlt Zeit und Personal. Das ist gefährliche Pflege – und meilenweit entfernt von einer menschenwürdigen und fachgerechten medizinischen und pflegerischen Versorgung, wie wir sie wollen.

Für eine Personalbemessung am Bedarf – nicht an den Kosten! Weg mit den Fallpauschalen!

Von 1993 bis 1996 existierte ein Gesetz für die Ermittlung des Bedarfs an Pflegepersonal für die Krankenhäuser, die so genannte Pflegepersonalregelung (PPR). Dieses Gesetz war das Ergebnis langer Kämpfe im Gesundheitswesen und nur auf Druck der Beschäftigten erreicht worden. Für jeden Patienten musste der Pflegebedarf erhoben werden. Als sich herausstellte, dass die Krankenhäuser massiv zusätzliches Personal hätten einstellen müssen, wurde das Gesetz kurzerhand wieder abgeschafft und die Bewegung war nicht stark genug, dieses zu verhindern.

In Berlin wurde über einen Zeitraum von 6 Monaten in einem Krankenhaus der ermittelte Bedarf nach PPR mit dem real vorhandenen Personal verglichen. Das Ergebnis war erschreckend: Im gesamten Zeitraum lag das vorhandene Personal bei unter 40 % dessen, was nach PPR als nötig ermittelt wurde!

Die DKP fordert:

  • Abschaffung der Fallpauschalen!

  • Eine gesetzliche Personalbemessung – die am Bedarf orientiert ist - für alle Bereiche des Gesundheitswesens!

  • Gesundheit darf keine Ware sein!

Um diese Forderungen durchzusetzen ist die DKP Hamburg aktiv im Hamburger Bündnis für Mehr Personal in den Krankenhäusern siehe Dort findet Ihr auch die aktuellen Termine des Bündnisses und weitere Aktivitäten.

Das Hamburger Bündnis hat im März 2018 einen Volksentscheid gestartet, um in Hamburg ein Gesetz durchzusetzen, das eine am Bedarf orientierte Personalbemessung vorsieht. Wie dieser Volksentscheid genau aussieht und was Ihr dafür tun könnt, dass dieses Gesetz Wirklichkeit wird, findet ihr hier

 

Statt einer vernünftigen Personalbemessung wurden 2002 die so genannten Fallpauschalen (auf Englisch: DRG = Diagnosis Related Groups) eingeführt. Diese Fallpauschalen machten es erstmals möglich, im Krankenhaus Profite zu erwirtschaften. Zuvor konnten die Krankenhäuser nur tatsächlich erbrachte Leistungen abrechnen. Bei der Fallpauschale aber erhält der Krankenhausbetreiber eine Pauschale für jede Krankheit oder Diagnose. Bleibt er also unter den Kosten, so erwirtschaftet der Betreiber damit Gewinne. Die Fallpauschale führt nicht nur zu Unterversorgung, sondern auch zu einer „Überversorgung“ oder besser gesagt einer Fehlversorgung, weil Operationen und Eingriffe, die Geld einbringen, auch dann durchgeführt werden, wenn sie nicht unbedingt medizinisch notwendig oder angebracht sind.

Nötig ist eine Personalbemessung, die sich am tatsächlichen Bedarf ausrichtet. Unsere Mindestforderung ist ein Verhältnis von 1 Pflegekraft auf maximal 5 Patienten im Bereich der Normalstationen und von 1 Pflegekraft auf 2 Patienten bzw. je nach Notwendigkeit eine 1:1 Betreuung auf Intensivstationen. Mit den Fallpauschalen kam es zu einer großen Privatisierungswelle von Krankenhäusern, aber auch die öffentlichen Häuser sind der gleichen Verwertungslogik unterworfen und die Zustände dort häufig nicht wesentlich besser. Eine gute Gesundheitsversorgung für Alle! Das braucht Bewegung!

Wir wissen, dass in der kapitalistischen Gesellschaft unsere Gesundheit für die Kapitalisten und den kapitalistischen Staat nur einen Kostenfaktor darstellt. Es ist eine Frage der Kräfteverhältnisse, ob wir eine bessere Versorgung für uns durchsetzen können. Es gilt, streikbereite und kampfstarke Betriebe aus- und aufzubauen und politische Bündnisse zu bilden, die die Arbeitskämpfe in den Kliniken unterstützen. Wir müssen uns organisieren und die bundesweite Bewegung weiter aufbauen – als Beschäftigte im Gesundheitswesen und als potentielle Patientinnen und Patienten!