Sonntag, den 25. Juni 2017   
Mittwoch, den 08. Mai 2013

Krisengedanken


von Jürgen Hasselbach

Die Weltwirtschaftskrise geht in ihr fünftes Jahr. In Deutschland wird sie von Politik und bürgerlichen Medien inzwischen "Schuldenkrise" genannt. An "zu hohen Staatsschulden" soll es liegen, dass ganze Regionen Europas bankrottgehen und selbst Euro-Staaten die Insolvenz droht. Diese Analyse ist freilich verlogen. Zu hoch sind Staatsschulden ja nur dort, wo die nationale Ökonomie dieser Staaten nicht genügend wächst. Die im Euro-Raum beklagte "Wachstumsschwäche" resultiert ja nicht aus den Staatsschulden, sondern umgekehrt hat die Staatsverschuldung ihre Ursachen ganz wesentlich darin, dass das Wachstum des Kapitals schon seit einiger Zeit stockt.

Tatsächlich kümmert sich die Diagnose "Schuldenkrise" gar nicht um die Ursachen und Gründe der Weltwirtschaftskrise. Die Krise ist für die bürgerlichen Akteure ein nicht zu hinterfragender Sachzwang der vor allem eins notwendig macht: die Sanierung der Staatshaushalte auf Kosten der Menschen, die von Löhnen und Sozialleistungen leben müssen und die angeblich, vor allem in Griechenland und anderen südeuropäischen Staaten, über ihre Verhältnisse gelebt haben.

Die Notwendigkeit von kapitalistischen Krisen: der tendenzielle Fall der Profitrate

Dass sie von der eigentlichen Ursache der Krise nichts wissen wollen, hat einen Grund. Solche Krisen sind im Kapitalismus unvermeidlich. All das, worum es im Kapitalismus geht und von dem alles abhängig ist, nämlich das Wachstum der Privatvermögen, scheitert notwendigerweise an sich selbst. Und das beginnt schon in der angeblich so "gesunden" Realwirtschaft, beim Produktionsprozess des Kapitals. Die Quelle für das Wachstum der Privatvermögen ist die Lohnarbeit, und die Art der Überschüsse sind die Profite. Bei den Profiten geht es nicht nur darum, die Lohnabhängigen viel Mehrwert für wenig Lohn abzuverlangen. Bei den Profiten sind nämlich sozusagen die "Gesamtkosten der Arbeitsplätze", der Wert der Maschinen und anderer Produktionsmittel zusätzlich zu den Löhnen ausschlaggebend.

Die Produktionsmittel sind unentbehrlich für die Konkurrenzfähigkeit der einzelnen Firmen: sie steigern die Produktivität. Bessere Produktionsmittel ermöglichen die Einsparung von Lohnkosten und damit Arbeitskräften. Diese Einsparung können sich die Damen und Herren Anleger aber nicht auf ihre Privatkonten überweisen lassen, denn: die besseren Produktionsmittel kosten ja auch einen ganzen Batzen. Natürlich ist diese Summe nicht so hoch wie die eingesparte Lohnsumme, denn sonst hätte die Geschäftsführung eine solche Geldverschwendung niemals geduldet. Aber: der Einkommenszuwachs der Anleger liegt unter dem Einkommensverlust der Entlassenen.

Nun beziehen unsere Damen und Herren Anleger ja nicht ihre Gewinne durch Rationalisierungen. Quelle ihrer Dividenden ist ja die produktive Lohnarbeit und nicht die eingesparten Lohnarbeiter. Die rationellere Methode - gleiches Produkt bei weniger Lohnkosten - führt zu einem Preisverfall der Produkte. Die erste Firma, die die neue Technik angewendet hat, konnte ihren technischen Vorsprung vielleicht noch in Extraprofite ummünzen. Sobald aber die Innovation Standard für alle Firmen der Branche ist, haben sich die einzelnen Produkte verbilligt. Die Branche hat einen kleineren Anteil am Arbeitsprodukt der Gesellschaft, der Wert ihrer Arbeitsprodukte ist gefallen. Alle zusammen können sie ihre Produktion nicht ausweiten, denn wären sie nicht schon an die Grenzen des Marktes gestoßen, hätten sie gar keine Entlassungen durchgeführt. Die Konkurrenz zwischen ihnen besteht weiter, und das nächste Rationalisierungsmittel kommt bestimmt. Sie zeichnet sich durch einen noch höheren Kapitaleinsatz aus. Den Anlegern und ihrer Geschäftsführung gelingt es vielleicht dauernd, den "Gewinn pro Mitarbeiter" zu steigern, aber die für die Rationalisierungen nötigen Innovationen werden aber immer teurer. In den Firmen stecken zwar immer wertvollere Produktionsmittel, die Anleger haben also immer mehr (potenziellen) Reichtum. Aber die Kosten pro Arbeitsplatz steigen und steigen.

Die fortschreitende Erhöhung der Produktivität, Ursache der zunehmenden Arbeitslosigkeit, erfordert für gleich bleibende Überschüsse immer mehr Kapital. Nach seiner qualitativen Seite liegt immer mehr Reichtum in einer Form vor, die ihn der Konsumtion entzieht. Das Wirtschaftswachstum wird immer schädlicher und teurer.

Je mehr die Kapitalisten die Produktivität steigern,

  • desto mehr Reichtum ist als produktives Kapital festgelegt, nötig für die fortschreitende kapitalistische Ausbeutung,
  • und desto mehr Armut und Arbeitslosigkeit werden produziert.

Ohne dass die Profite im gleichen Maße steigen können, muss immer mehr Kapital investiert werden. Die Profitrate - also die pro investierte Geldsumme erreichbare Profit - sinkt tendenziell. Der Entdecker dieses Mechanismus, Karl Marx, nannte das "das Gesetz vom tendenziellen Fall der Profitrate".

Schließlich gelangt das Ganze zu einem Punkt, an dem die Krise ausbrechen muss. Die zahlungsfähige Nachfrage nach ihren Produkten haben sie mit ihren Entlassungen gesenkt. Im Vergleich zur Zahlungsfähigkeit der Gesellschaft haben sie zu viel produziert, man spricht insofern von "Überproduktions-Krise". Ein anderer Begriff desselben Sachverhalt lautet: "Überakkumulation". Das produktive Kapital, das in den Maschinen steckt, kann sich nicht mehr amortisieren, da die Nachfrage stockt.

Finanzkrisen: notwendige Folge der Überakkumulation

Daran ändert sich auch der Sachverhalt nicht, dass die üblichen Rationalisierungen durchweg auf Pump finanziert werden. Die Modernisierungen sollen ja nicht erst dann stattfinden, wenn das laufende Geschäft so viel Geld abgeworfen hat, dass eine neue Investition zu Steigerung der Produktivität tätigen kann. Kapitalisten, die sich Fremdkapital besorgen, können ihre Konkurrenzfähigkeit steigern, ohne sich auf ihre laufenden Erträge zu beschränken. Im modernen Kapitalismus ist eine konkurrenzfähige Realwirtschaft ohne florierendes Finanzkapital nicht zu haben. Angesichts der Summen, mit denen das Finanzkapital vor der Krise jongliert hat und immer noch jongliert, könnte man meinen, dass diese Abteilung des Kapitals floriert. Nur: wie kommen diese Billionen zustande?

Geld, das Banken in vielversprechende Geschäfte gesteckt haben, ist nach der Logik der Finanzwirtschaft freilich nicht erst mal weg. Vielmehr weiß jeder Akteur auf dem Finanzmarkt, dass solche verborgten Gelder als eine Geld-Anlage aufzufassen sind, die man leicht wieder zu Geld machen kann. Sobald Geld in ein solches Geschäft gesteckt ist, hat es sich schon verdoppelt. Erstens hat der Schuldner das Geld zur Verfügung und kann sich davon z.B. neue produktivere Maschinen anschaffen. Zweitens hat der Geldverleiher eine Sicherheit in Höhe dieser Summe, die er sofort wieder zu Geld macht, z.B. bei der staatlichen Notenbank, die genau dafür zuständig ist.

Genau durch diese Verdoppelung produziert das kapitalistische Geldwesen eine Finanzblase nach der anderen. Dabei ist die Aufblähung des Kreditgeldes nicht etwa eine Spezialität irgendwelcher raffgierigen Manager im Bankensektor. Jede Bank, die Geld an halbwegs kreditwürdige Schuldner verleiht, beteiligt sich an dieser Vermehrung des Kreditgeldes. Sobald aber herauskommt, dass das Geld gar nicht in ein lukratives Geschäft gesteckt wurde, platzen alle „Sicherheiten“. Nach demselben Mechanismus, nach dem das Geld sich verdoppelt hat, löst es sich wieder in Nichts auf. Geld-Guthaben erweist sich als uneinbringliche Forderung. Zahlungsversprechen erweist sich als Zahlungsunfähigkeit, Gewinnerwartung erweist sich als Fehlspekulation. Geld, das vorher doppelt vorhanden war, ist auf einmal verschwunden.

 Und dass solche Finanzkrisen immer wieder ausbrechen müssen, liegt schlicht darin, dass die Realwirtschaft eine Überakkumulation nach der anderen produziert. Gerade in der Finanzkrise zeigt sich, dass es sich bei dem Geld der Finanzmärkte keineswegs um imaginäres Geld handelt, das real nicht vorhanden gewesen wäre. Die Billionen, die sich nun wieder in Nichts auflösen, die waren tatsächlich auf den diversen Konten verbucht und fehlen nun der kapitalistischen Realwirtschaft mit ihrer gnadenlosen Abhängigkeit vom Geldkapital.

Staatliche Krisenprävention?

Vor der Krise waren sich Politiker und Manager einig, dass man das Kreditgewerbe bloß nicht behindern dürfe, damit es so viel Kreditgeld wie möglich produziert.

In Krisen fällt ihnen ein, dass nun staatliche Eingriffe nötig sind, damit das Finanzwesen wieder so viel Kreditgeld wie möglich produziert. Zwar haben sich schon vor der Krise die Staaten mit ihren Finanzministern und Notenbanken keineswegs aus dem Finanzwesen heraus gehalten. Sie haben fleißig den Finanzakteuren ihre „Sicherheiten“ in „reales“ staatliches Kreditgeld umgetauscht. Sie haben mit ihrer Gewalt so ziemlich alle Ansprüche gesichert, die Geldverleiher gegenüber dem Rest der Gesellschaft so stellen.

Nach Ausbruch der Finanzkrise war ihnen das nicht genug. Ohne dass ihnen das peinlich wäre, dementierten sie ihre Lügen von den „leeren Staatskassen“, und schöpften selber hunderte  von Milliarden Euros an Kredit, exklusiv für die Finanzmärkte. Die Auswirkungen der Finanzkrise auf die kapitalistische Realwirtschaft sollten minimiert werden durch Subventionen, die sich auch nur durch staatliche Kreditschöpfung finanzieren. Dabei hatten die Politiker nicht übersehen, dass nur wirkliche Geschäfte eine solide Grundlage für das Kreditgeld sind, von dem die ganze Gesellschaft in Abhängigkeit gehalten wird. Aber wirkliche, reale Geschäfte konnten sie trotz all ihrer Macht nicht massenweise garantieren. Bei aller Macht, die Staat und Kapital haben, gegenüber dem Gesetz vom tendenziellen Fall der Profitrate sind sie ohnmächtig.

Krisenpolitik: Imperialismus und Klassenkampf von Oben

Bevor die kapitalistische Wirtschaft wieder in ihre nächste Wachstumsphase eintreten kann, muss massenhaft Reichtum vernichtet, muss überschüssiges Kapital entwertet, müssen ganze Regionen deindustrialisiert werden, muss eine neue Runde an Lohnsenkungen und Sozialabbau stattfinden. Das ist der Kern aller staatlichen Krisenbekämpfungsmaßnahmen.

Erstens überlassen es moderne Staaten nicht einfach dem Arbeitsmarkt, dass die rationalisierungsbedingt massenweise arbeitslos werdenden Lohnabhängigen das Lohnniveau drücken. Wachstumssteigernde Arbeitsmarktreformen müssen her. Durch eine allgemeine Verbilligung der Lohnstückkosten soll der Fall der Profitrate verlangsamt werden.

Zweitens tun moderne Staaten alles was in ihrer Macht steht dafür, dass die negativen Folgen der Überakkumulation möglichst im Ausland stattfinden. Wo kapitalistische Rationalisierungen die Binnennachfrage ruinieren, müssen ausländische Märkte erobert werden. Erfolgreiche Exportnationen stören sich nicht weiter daran, dass bei der Eroberung dieser Märkte die dortige Wirtschaft in die Knie geht und die zahlungsfähige Nachfrage dort früher oder später einbrechen muss. Erst mal wird der Export auf Pump finanziert - eine neue Geschäftsgelegenheit für das nationale Finanzkapital. Das deutsche Wachstum der letzten Jahre war beispielsweise auch nichts anderes als Wachstum auf Pump. Die Zeche sollen jetzt z.B. die Griechen zahlen, und zwar selbstverständlich nicht die Reichen, die ihr Geld längst ins global agierende Finanzwesen gesteckt haben. Was den südeuropäischen Ländern - und nicht nur diesen - abverlangt wird, sind Zahlungen in einer Höhe, die früher nur als Reparationszahlungen nach einem verlorenen Krieg fällig waren. Dass solches Ausbluten dort die Wirtschaft auf Jahrzehnte ruinieren kann, nehmen siegreiche Imperialisten in Kauf. Völlig inakzeptabel ist für sie, dass sich solche Staaten für zahlungsunfähig erklären, weil das nämlich auch das (z.B. in Frankfurt ansässige) internationale Finanzkapital in die Bredouille bringen könnte.

Denn drittens: auf dessen Leistungen wollen kapitalistische Nationen wie Deutschland nach wie vor nicht verzichten. Denn solange die globalen Finanzakteure der deutschen Bundesbank die Tür einrennen, um ihr Geld in vergleichsweise billige deutsche Staatsanleihen zu stecken, kann Deutschland auch weiter auf Pump seine Konkurrenzvorteile ausbauen, ohne dafür die eigene Wirtschaft mit (nennenswert hohen) Steuern zu belasten. Bei allem Gerede von wegen "Staatsschuldenkrise" ist eine nennenswerte Reduzierung der deutschen Staatschulden auch nicht geplant, geschweige denn vom Finanzkapital erwünscht. Weitere Senkungen von Lohn und Lebensstandard dagegen schon, weil das die deutsche Konkurrenzfähigkeit steigert. Der durch die Hartz-Reformen ausufernde Billiglohnsektor kann also weiter wachsen, selbst wenn er teilweise auf staatlichen Subventionen beruht.

Fazit

Das Gesetz vom tendenziellen Fall der Profitrate, die daraus folgende Überakkumulation ist selbstverständlich der Grund auch für die jetzige Weltwirtschaftskrise. Die Verlaufsform der Krise, nämlich dass sie sich als Weltfinanzkrise geltend gemacht hat, liegt daran, wie Staaten und Kapitalisten mit der Überakkumulation umgegangen sind. Ohne die Krise abmildern geschweige denn stoppen zu können, gehen sie mit aller Macht gegen die Opfer der Krise vor. So viel Klassenkampf von Oben erfordert endlich eine internationale adäquate Gegenwehr von unten, ohne Rücksicht auf "unsere Wirtschaft". Es erfordert die Einsicht, dass die ganze Krisen- und Schuldenwirtschaft, die der Kapitalismus ist und bleibt, selber abgeschafft werden muss.


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