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      Mittwoch, den 23. März 2016

Erklärung der DKP zu den Anschlägen in Brüssel

Die DKP verurteilt die Anschläge von Brüssel. Wir sprechen den Angehörigen der Toten unser Mitgefühl aus. Wir wünschen den Rettungskräften allen möglichen Erfolg.

Die belgische Regierung hat in den vergangenen Monaten versucht, der Gefahr eines Terroranschlags vorzubeugen. Sie hat Soldaten und Polizisten auf Patrouille geschickt. Die Razzien, die Terrorwarnungen haben die Anschläge nicht verhindern können. Die von der belgischen Regierung geplanten schärferen Sicherheitsgesetze hätten daran nichts geändert.

Anstatt die Ursachen des Terrors zu bekämpfen, haben Politiker und Medien alle Muslime als potentielle Terroristen stigmatisiert. Die wirklichen Ursachen des Terrors zu bekämpfen heißt: Bildung und Arbeit für die Jugend. Gleichberechtigtes Zusammenleben von Migranten und Einheimischen. Schluss den imperialistischen Kriegen. Wer Krieg sät, erntet Krieg und Terror.

Das Grauen von Brüssel zeigt: Die Sicherheit der Menschen kann nur eine Politik garantieren, die Kriege ächtet und zu einer Lösung der sozialen Widersprüche unserer Gesellschaften beiträgt.

      Montag, den 14. März 2016

Pressemitteilung des DKP-Parteivorstandes, 14. März 2016

DKP: Die linke Alternative zum verlogenen Rassismus zeigen

Zum Wahlergebnis der AfD bei den Landtagswahlen am vergangenen Sonntag stellt die stellvertretende DKP-Vorsitzende Wera Richter fest:

„Die AfD ist eine Partei der Banken und Konzerne. Ob es um das Asylrecht, um Kriegspolitik oder um den Mindestlohn, um Steuerpolitik oder Hartz IV geht: Die AfD steht für eine asoziale Politik gegen die Bedürfnisse der arbeitenden Menschen. Ein Teil der Eliten in Deutschland braucht diese Politik. Auch viele Beschäftigte und Erwerbslose, Rentnerinnen und Rentner sowie Jugendliche haben die AfD gewählt. Sie haben gegen ihre eigenen Interessen gewählt.

      Montag, den 14. März 2016

RedGlobe, junge welt

»Der Wahlerfolg dieser rechtspopulistischen Partei ist ein Schlag gegen jeden Menschen, der Demokratie und Menschenrechte verteidigt. Aber auch eine Aufforderung, sich jetzt erst recht für Schutzsuchende einzusetzen und jegliche Art von Rassismus und Rechtsextremismus zu bekämpfen.« Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, gegenüber junge Welt

      Samstag, den 12. März 2016

Veranstaltung der DKP Hamburg zum Internationalen Frauentag

Bild NN © DKP-Hamburg

„Die Emanzipation der Frau wie die des ganzen Menschengeschlechtes wird ausschließlich das Werk der Emanzipation der Arbeit vom Kapital sein. Nur in der sozialistischen Gesellschaft werden die Frauen wie die Arbeiter in den Vollbesitz ihrer Rechte gelangen.“ 1910 beantragte die hier zitierte Clara Zetkin zusammen mit anderen Frauen auf der sozialistischen Frauenkonferenz in Kopenhagen, in allen beteiligten Ländern einen Frauentag durchzuführen.

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