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      Dienstag, den 05. April 2016

Buchholzer Nazis hatten zum 03.04.2016 zu einer Kundgebung in der Innenstadt von Buchholz aufgerufen unter der Parole: „Asylflut stoppen“.

Bild HWB © DKP-Hamburg

Ein breites Bündnis aus Kirchen, Gewerkschaften, aller im Stadtrat vertretenen Parteien und weiterer Initiativen organisierten nicht weit von den Nazis entfernt eine Gegenkundgebung. Etwa 700 Menschen nahmen an der Kundgebung teil. 16 Nazis waren erschienen. In den Sozialen Medien reklamieren sie, dass keine Interessenten von der Polizei zu ihrem Versammlungsort gelassen wurden.  

      Montag, den 28. März 2016

Bild NN © DKP-Hamburg

Bei den diesjährigen Ostermärschen ging es inhaltlich um die Bundeswehreinsätze im Ausland und im besonderen um den Einsatz der Bundeswehr in Syrien, um die immer weiter steigenden Rüstungsexporte und ein weiterhin verhängnisvoller Kurs der NATO in vielen Ländern. Die Kriege sind die Ursache dafür, das weltweit 60 Millionen Menschen auf der Flucht sind. „Flüchtlinge aufnehmen-Fluchtursachen bekämpfen“, auch dies eine Forderung, für die in Hamburg über 1000 Menschen auf die Straße gingen, es waren mehr als im letzten Jahr. Das ist auch notwendig denn………….

………..Europa droht der große Krieg

Nie war in den letzten Jahrzehnten die Kriegsgefahr in Europa so groß wie heute.

      Mittwoch, den 23. März 2016

Erklärung der DKP zu den Anschlägen in Brüssel

Die DKP verurteilt die Anschläge von Brüssel. Wir sprechen den Angehörigen der Toten unser Mitgefühl aus. Wir wünschen den Rettungskräften allen möglichen Erfolg.

Die belgische Regierung hat in den vergangenen Monaten versucht, der Gefahr eines Terroranschlags vorzubeugen. Sie hat Soldaten und Polizisten auf Patrouille geschickt. Die Razzien, die Terrorwarnungen haben die Anschläge nicht verhindern können. Die von der belgischen Regierung geplanten schärferen Sicherheitsgesetze hätten daran nichts geändert.

Anstatt die Ursachen des Terrors zu bekämpfen, haben Politiker und Medien alle Muslime als potentielle Terroristen stigmatisiert. Die wirklichen Ursachen des Terrors zu bekämpfen heißt: Bildung und Arbeit für die Jugend. Gleichberechtigtes Zusammenleben von Migranten und Einheimischen. Schluss den imperialistischen Kriegen. Wer Krieg sät, erntet Krieg und Terror.

Das Grauen von Brüssel zeigt: Die Sicherheit der Menschen kann nur eine Politik garantieren, die Kriege ächtet und zu einer Lösung der sozialen Widersprüche unserer Gesellschaften beiträgt.

      Montag, den 14. März 2016

Pressemitteilung des DKP-Parteivorstandes, 14. März 2016

DKP: Die linke Alternative zum verlogenen Rassismus zeigen

Zum Wahlergebnis der AfD bei den Landtagswahlen am vergangenen Sonntag stellt die stellvertretende DKP-Vorsitzende Wera Richter fest:

„Die AfD ist eine Partei der Banken und Konzerne. Ob es um das Asylrecht, um Kriegspolitik oder um den Mindestlohn, um Steuerpolitik oder Hartz IV geht: Die AfD steht für eine asoziale Politik gegen die Bedürfnisse der arbeitenden Menschen. Ein Teil der Eliten in Deutschland braucht diese Politik. Auch viele Beschäftigte und Erwerbslose, Rentnerinnen und Rentner sowie Jugendliche haben die AfD gewählt. Sie haben gegen ihre eigenen Interessen gewählt.

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