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      Sonntag, den 20. September 2015
Die Mitgliederversammlung der Deutschen Kommunistischen Partei Hamburg erklärt ihre Solidarität mit den Roma-Flüchtlingen, die zur Zeit im Michel gegen ihre Abschiebung protestieren.

In Deutschland ist die Lage der Roma durch eine doppelte Diskriminierung gekennzeichnet: wie bei allen Balkanflüchtlingen hat der Jugoslawienkrieg ihre Lebensgrundlagen zerstört. Darüber hinaus sind sie besonders rassistischer Verfolgung ausgesetzt.

Angesichts des Bemühens des deutschen Faschismus, Roma und Sinti auszurotten, hat Deutschland die besondere Verpflichtung, Roma nicht nur nicht abzuschieben, sondern ihnen Asyl zu gewährleisten.

 

Hamburg, den 19. September 2015, DKP Hamburg

 

Aktualisierte Informationen zur Besetzung des Michels

      Sonntag, den 20. September 2015
Es gibt viel Unsinn, der über den Hamburger Fußball-Zweitligisten FC St. Pauli verbreitet werden könnte. Aber dass er und seine Anhänger kein Herz für Flüchtlinge hätten und sich nicht gegen Rassismus engagieren würden, gehört sicherlich nicht dazu. Und doch meinte »Bild«-Chef Kai Diekmann am heutigen Mittwoch, den Kultverein anpinkeln zu müssen. »Darüber wird sich die AfD freuen: Beim FC St. Pauli sind Refugees not welcome« und »Kein Herz für Flüchtlinge: Schade eigentlich, FC St. Pauli! St. Pauli boykottiert ›WIR HELFEN‹« verbreitete er über den Internetdienst Twitter.
      Dienstag, den 15. September 2015

Mitten in die Feiern zu »25 Jahre Europa ohne Grenzen« hinein hat die Bundesregierung die Grenze zu Österreich geschlossen. Für Stunden wurde in der vergangenen Nacht der Zugverkehr zwischen Deutschland und der Alpenrepublik eingestellt, die Bundespolizei marschiert an den Übergängen auf. Auch an Nebenstraßen werden seit Jahren leerstehende Grenzübergänge wieder besetzt. Unmittelbar vor Ende der Schulferien in Bayern ist auch für Touristen, die ein paar Tage in Österreich verbracht haben, plötzlich das Mitführen amtlicher Ausweisdokumente wieder Pflicht. Stundenlange Staus auf den Autobahnen sind die Folge. Und das alles nur, weil die deutschen Behörden nicht mit der hohen Zahl an Flüchtlingen klarkommen, die sie letztlich selbst produziert haben.

      Sonntag, den 13. September 2015

Was für ein Tag. 15.000 Hamburgerinnen und Hamburger demonstrierten am 12.09 durch die Innenstadt um ein unmissverständliches NEIN gegen Fremdenhass und Neonazis zu bekunden.

Der Demozug zog sich durch die ganze Innenstadt bis zum Gänsemarkt, wo die Abschluss-kundgebung stattfand. Das „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ hat klar gestellt: „Kein einziger Nazi wird durch Hamburg marschieren“

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