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      Montag, den 04. Januar 2016
 

Auch 2016 findet wieder das LLL-Wochenende in Berlin statt – und die SDAJ ist wieder mit dabei!

Neben dem Aufruf findet ihr hier weitere nützliche Infos, beispielsweise das Programm des Wochenendes, Antworten auf Häufig gestellte Fragen (FAQ) und Material zum Download.

Wir sehen uns beim LLL-Wochenende 2016 am 09./10. Januar in Berlin!

      Montag, den 07. Dezember 2015

Es geht nicht um Solidarität oder Menschenrechte, sondern um Rohstoffe

Deutschland zieht in den nächsten Krieg. 1 200 deutsche Soldaten werden nach Syrien entsandt. Auch dieser Krieg wird Jahre dauern. Eine Rechtsgrundlage gibt es nicht. Das ist nicht neu. Bereits die Zerschlagung Jugoslawiens und die Bombardierung Serbiens waren deutsche Kriegsverbrechen ohne Rücksicht auf Völkerrecht und Grundgesetz.

Worum geht es?

Glaubt man den herrschenden Politikern und ihren Medien, geht es bei dem Kriegseinsatz in Syrien um Solidarität mit Frankreich nach den Terroranschlägen von Paris. Tatsächlich geht es um die Verschärfung eines seit Jahren andauernden Krieges der USA und ihrer NATO-Partner, darunter Deutschland, zur Neuaufteilung des Nahen und Mittleren Ostens. Es geht, worum es bei imperialisti schen Kriegen immer geht: Um Rohstoff e, Ressourcen und Einflusssphären. Im Mittleren und Nahen Osten standen und stehen dem Zugriff durch imperialisti sche Länder unter anderem die Regierungen des Irak und Syriens entgegen. Deshalb wurden diese Länder zerschlagen, ihre Regierungen destabilisiert. Deshalb wurden Oppositionskräfte in Syrien ausgebildet, bewaffnet und finanziert und terroristische Banden wie der IS aufgebaut, denen man nun den Kampf angesagt hat.

      Sonntag, den 29. November 2015
 

21:41 Uhr

DOSB-Präsident Hörmann: Ein Tiefschlag

Alfons Hörmann, Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), nannte das Ergebnis einen herben Tief- und Rückschlag: "Wir sind mit Hamburg aufgebrochen, um Sportdeutschland neue Perspektiven zu geben - diese Chance für die nächste Generation ist nun nicht gegeben. Unser Ziel ist es nun, Sportdeutschland ohne die Vision der Olympischen Spiele Sportdeutschland weiterzuentwicklen. Auf diesem Weg haben wir nun tendenziell mit Gegenwind anzutreten." Im Hinblick auf eine mögliche Bewerbung für 2028 hielt sich Hörmann sehr zurück: "Offensichtlich passen der olympische Gedanke und Deutschland im Moment nicht zusammen."


21:21 Uhr

Neumann: "Schwer für mich zu glauben"

Hamburgs Sportsenator Michael Neumann im Interview bei NDR 90,3: "Das ist schwer für mich zu glauben, dass Hamburg Nein zu dieser Wahnsinnschance gesagt hat. Man muss das jetzt akzeptieren. Aber ich werde sicher noch in den nächsten Wochen den Kopf schütteln. Das heutige Ergebnis macht sehr nachdenklich."

21:11 Uhr

Scholz: Eine klare Entscheidung

Die Hansestadt werde sich nicht um die Austragung der Olympischen Spiele 2024 bewerben, sagte Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) im Rathaus. Er räumte damit die Niederlage der Olympia-Befürworter beim Referendum ein: "Das ist eine Entscheidung, die wir uns nicht gewünscht haben. Sie ist aber klar."

21:02 Uhr

Hamburg sagt Nein zu Olympia 2024

Die Hamburger haben sich gegen Olympische Spiele in Hamburg entschieden. Zwar sind fünf Prozent der Stimmen noch nicht ausgezählt, die Niederlage der Befürworter ist aber nicht mehr abzuwenden. 51,7 Prozent stimmten mit Nein.

'Quelle'':' http://www.ndr.de/sport/olympia/Ja-oder-Nein-Die-Olympia-Entscheidung-im-Live-Blog,referendum122.html

      Dienstag, den 17. November 2015

Wir trauern um die Opfer der Anschläge in Paris und mit ihren Angehörigen. Wir verurteilen diese Terroranschläge. Wir verurteilen aber auch die Heuchelei der herrschenden Politik.

Es ist Heuchelei, wenn die Opfer von Paris für Bombardierungen, Kriegshetze und Demokratieabbau missbraucht werden, während die Opfer von Odessa, Istanbul, Ankara und Beirut und die abertausenden Opfer von Kriegen wie in Syrien, Libyen und Irak schnell vergessen oder gar nicht erst erwähnt werden.

Es ist Heuchelei, wenn im Bundestag der sogenannte Volkstrauertag zur Kriegstreiberei benutzt wird, statt Schluss zu machen mit Rüstungsexporten und Kriegseinsätzen der Bundeswehr.

Wenn Bundespräsident Gauck nun die Terroranschläge gar als „Krieg“ bezeichnet, dann wird die Gefährlichkeit der Situation deutlich. Denn der sogenannte „Krieg gegen den Terror“ diente den führenden imperialistischen Ländern für ihre Angriffe auf die territoriale Integrität des Irak, von Libyen und von Syrien, zerstörte tausende Städte und Dörfer, brachte Millionen um ihr Hab und Gut, forderte zehntausende Todesopfer.

An diesen Kriegen verdienen die Imperialisten Milliarden. Sie schaffen den Nährboden, auf dem Terrororganisationen wie der IS wachsen, sie machen Millionen Menschen zu Flüchtlingen und stürzen insbesondere Millionen junger Menschen in absolute Hoffnungslosigkeit.

Das sind die wahren Hintergründe der Terroranschläge, die jetzt missbraucht werden sollen zu weiterer Kriegstreiberei und Demokratieabbau.

Die EU diskutiert über weitere Abschottung der Grenzen, weitere Vernetzung der Geheimdienste, mehr Geld und Rechte für staatliche Repressionsorgane.

Jetzt sollen die Flüchtlinge an den Grenzen gestoppt und interniert werden.

In Frankreich wird sogar über elektronische Fußfesseln für all diejenigen nachgedacht, die in den „Terrordateien“ der Geheimdienste vermerkt sind.

Und in Deutschland schüren Spitzenpolitiker der Großen Koalition und einige Medien Terrorängste und Flüchtlings- und Ausländerfeindlichkeit und besorgen das Geschäft für Pegida, AfD , NPD und andere reaktionäre und offen faschistische Organisationen.

Wir müssen deshalb den Herrschenden in unserem Land und in den anderen imperialistischen Staaten in die Arme fallen.

Wir brauchen eine starke Friedensbewegung, wir brauchen einen Kampf gegen Demokratieabbau und Rassismus.

Wir brauchen endlich energische Maßnahmen gegen Massenarbeitslosigkeit, Wohnungsnot und Altersarmut.
Für Inländer und für Einwanderer.

Dafür müssen wir Kommunistinnen und Kommunisten auf die Straße.

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