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      Sonntag, den 15. November 2015
Das war am 14. November für über 5000 Hamburgerinnen und Hamburger das Motto, für das sie auf die Straße gingen. Die Demonstration begann mit einer Schweigeminute, die sowohl der Opfer der Terroranschläge in Paris als auch der vielen Opfer, die bei ihrer Flucht über das Mittelmeer ums Leben gekommen sind gedachte.
Bild NN © DKP-Hamburg

Aufgerufen hatte das „Bündnis Recht auf Stadt“, die sogar zeitweilig 9000 Demonstranten gezählt haben.

Zu der Demo waren auch zahlreiche Flüchtlinge aus verschiedenen Unterkünften gekommen. Ging es doch im Vordergrund auch darum, das immer noch keine Menschenwürdigen Unterbringungen geschaffen wurden. Zu diesem Thema haben auch einige Flüchtlinge selbst auf der Demo gesprochen.

Es war eine Demonstration für Flüchtlinge und gegen die Verschärfung des Asylrechts.

Es gibt nicht zu viele Flüchtlinge, es gibt zu viele Rassisten“ dieser Satz war häufig auf der Demo zu hören.

In sofern war diese Demo auch ein klares Zeichen an Pegidioten, Nazis, AFD, Seehofers und De Maiziérs.

Gebt der Dummheit keine Chance

Refugees Welcome.

      Mittwoch, den 11. November 2015

Von Rüdiger Göbel

Er hat sich bis zuletzt für eine Verständigung mit Moskau eingesetzt

Nach Peter Scholl-Latour und Egon Bahr ist mit Helmut Schmidt Deutschlands letzter großer alter Welterklärer abgetreten, der sich der antirussischen Agenda des Mainstreams verweigert hat. Der Altkanzler hat sich bis zuletzt für eine Verständigung mit Moskau eingesetzt, die Sanktionen »dummes Zeug« und den Umgang mit der Krim »verständlich« genannt.

96 Jahre alt geworden ist Helmut Schmidt und im hohen Alter politisch klar und präzise wie wenige junge. Acht Jahre war der SPD-Politiker Bundeskanzler, der fünfte der Bundesrepublik Deutschland, von 1974 bis 1982. Vier mal so lang, seit 1983 nämlich, war er Herausgeber der Hamburger Wochenzeitung Die Zeit, in der er immer wieder seine Meinung zur deutschen Politik kundtat.

      Dienstag, den 27. Oktober 2015

 

Kein Olympia in Hamburg!
 
 
 
Die DKP-Hamburg ruft auf zum
 
NEIN beim Referendum am 29. November 2015

 

 

Ein klares „Ja“ zum Sport und zur Olympischen Idee. Aber ein eindeutiges „Nein“ beim Referendum 29. November 2015 zur Olympiabewerbung in Hamburg.

 

Die Bewerbung und Ausrichtung der Olympischen Spiele richtet sich gegen die Interessen der Mehrheit der Hamburger Bevölkerung. Tiefe Verschuldung, fehlende Mittel im Kultur-, Bildungs- und Sozialbereich wären die Folge einer Bewerbung für die Spiele.

 

Olympia dient nicht der Förderung des Sports. Banken und Konzerne werden sich an den Investitionen im Vorfeld eine goldene Nase verdienen. Was hinterher aus den Sportstätten und der städtischen Infrastruktur wird interessiert sie nicht. Sie machen ihren Profit bereits in Planung und Vorbereitung.

 

Die DKP unterstützt die Initiative und die Aktivitäten der NOlympia-Plattform in Hamburg. Die zentralen Kritikpunkte an der Olympiabewerbung lauten:

 

      Sonntag, den 11. Oktober 2015

RedGlobe

Breites Bündnis gegen TTIP. Foto: RedGlobe

Unter dem Motto »TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel« haben heute in Berlin etwa 250.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada (CETA) protestiert. Nie zuvor sind in Europa mehr Menschen zu diesem Thema auf die Straße gegangen. Die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer übertraf die Erwartungen der Veranstalter deutlich.

»Heute ist ein großer Tag für die Demokratie«, erklärten die Organisatoren. Von der Demonstration gehe eine klare Botschaft aus: »Wir stehen auf gegen TTIP und CETA. Gemeinsam verteidigen wir unsere Demokratie und gehen für gerechten Handel auf die Straße. Die Verhandlungen zu TTIP auf Grundlage des jetzigen Mandates müssen gestoppt werden. Der vorliegende CETA-Vertrag darf so nicht ratifiziert werden.«

Auf der Berliner Kundgebung forderten Redner die EU-Kommission, Bundesregierung, Bundestag und die anderen EU-Mitgliedsstaaten auf, die Forderung der Demonstranten aufzugreifen. Internationale Verträge müssten transparent verhandelt werden und den Schutz von Demokratie und Rechtsstaat gewährleisten. Sie dürften sich nicht an Konzerninteressen ausrichten. Gemeinsam forderten die Demonstrierenden die Sicherung und den Ausbau von Arbeitnehmerrechten, sowie von Sozial-, Umwelt- und Verbraucherstandards. Nur mit einem fairen Welthandel könnten ein sozialer Ausgleich, umweltgerechtes Wirtschaften und kulturelle Vielfalt durchgesetzt werden.

 

Von 25 Motiv- und Lautsprecherwagen begleitet, bewegte sich ein bunter Demonstrationszug mit phantasievollen Losungen, Transparenten und Fahnen vom Hauptbahnhof, am Reichstagsgebäude vorbei bis zur Siegessäule. Ein breites Bündnis von mehr als 170 Organisationen aus fast allen gesellschaftlichen Bereichen hatte zur Demonstration aufgerufen: Umwelt-, Entwicklungs- und Sozialpolitik, Demokratie, Kultur, Bürger- und Verbraucherrechte und Gewerkschaften. Zum engeren Trägerkreis zählen u.a. der Deutsche Gewerkschaftsbund, der BUND, Attac, der Deutsche Kulturrat, Campact, der Paritätische Wohlfahrtsverband, foodwatch, Mehr Demokratie, Brot für die Welt, Greenpeace, der WWF und die NaturFreunde Deutschlands. Flagge zeigten auch die DKP, die Linkspartei und die Grünen.

Bereits am Mittwoch waren der EU-Kommission mehr als drei Millionen Unterschriften übergeben worden, die im letzten Jahr europaweit gegen TTIP und CETA gesammelt wurden. Die Unterschriftensammlung erfolgte im Rahmen der Europäischen Bürgerinitiative »Stop TTIP«. Sie war eigenständig organisiert worden, nachdem die EU-Kommission eine offizielle Europäische Bürgerinitiative abgelehnt hatte. Mit drei Millionen Unterschriften hat »Stop TTIP« mehr Unterzeichner als jede andere Europäische Bürgerinitiative bisher.

     
             
             
             
             
             
             
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