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      Freitag, den 11. September 2015

+++ Aufruf +++ Aktuelle Meldungen +++ Unterstützerinnen +++ Spenden +++

+++ Stand 11.09.2015, 23:30 Uhr +++

Bundesverfassungsgericht bestätigt Verbot von Nazi-Hooligan-Aufmarsch
ERFOLG AUF GANZER LINIE!!!!, Die Nazis dürfen nicht marschieren!
hier die Pressemitteilung des BVerfG.

Kommt ALLE morgen zur großen antifaschistischen Jubeldemonstration, für Geflüchtete und gegen völkischen Patriotismus, Neofaschismus und Rassismus.

Sa. 12.09.2015, 10 Uhr,
Hauptbahnhof, Hachmannplatz

Unabhängig davon werden wir weiter darüber informieren, ob es den Nazis gelingt, sich irgendwo anders zu versammeln.

+++ Stand 11.09.2015, 13 Uhr +++

Das OVG Hamburg bestätigt Entscheidung des Verwaltungsgerichts. Das Verbot bleibt aufrecht erhalten!
Die Nazis haben jetzt nur noch die Möglichkeit, Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht einzureichen. Sollten sie dieses tun, wird eine endgültige Entscheidung wahrscheinlich erst in der Nacht oder morgen früh erwartet.

Jetzt heißt es weiter abwarten:

Wir mobilisieren weiter! Die endgültige Entscheidung fällt wahrscheinlich erst in der Nacht auf Samstag oder morgen früh -  informiert euch daher regelmäßig über den aktuellen Stand!

Wir sehen uns am 12.09.2015 auf der Straße, dort wo die Nazis sind oder feiern im Falle einer endgültigen Niederlage der Nazis mit einer Jubeldemonstration durch die Innenstadt unseren Erfolg! 

Presseerklärung des OVG hier
Beschluss des OVG hier

 


 

      Freitag, den 11. September 2015

An Presse und Öffentlichkeit

Am 1. November 2015 finden in der Türkei erneut allgemeine Parlamentswahlen statt. Wir, Bünd-
nispartner und Unterstützer der Demokratischen Partei der Völker (HDP) (english), werden auch dieses
Mal unsere gesamte Unterstützung und Solidarität der HDP zukommen lassen.

      Donnerstag, den 03. September 2015

„Sieht schick aus!“ Ist „schick“ ein Attribut für eine Zeitung, die progressive Inhalte verbreiten will, die zur Mobilisierung beitragen will – für die Wochenzeitung der DKP, für „unsere zeit“?

 Seit 1. September, zum Weltfriedenstag, werden die neuen Webseiten unserer Zeitung unter www.unsere-zeit.de erreichbar sein. Und ich finde, sie sehen „schick“ aus. Leichtfüßig, angenehm, klar. „Form follows function“, in der Bauhaus-Interpretation: Den LeserInnen die Inhalte nahebringen, den Inhalten auf ihrem Weg helfen, Lesefreude bereiten – kurzum „schick sein“, nicht trotz, sondern wegen der Inhalte. Nur „schick sein“ wäre Form ohne Funktion.

      Sonntag, den 30. August 2015

TTIP Verrückt, verrückter, Moorburg

Die Wochenzeitung DIE ZEIT amüsiert sich in ihrer Online-Ausgabe über die anscheinend widersprüchliche Haltung der EU zu internationalen Investitionsschutz-Abkommen. Zurzeit werden diese unter den Namen TTIP und CETA diskutiert, im Energiesektor gelten sie aber schon seit vielen Jahren. Die Bergedorfer Utsichten berichteten in ihrer Ausgabe vom Januar 2015 (Seite 4) über eine Klage des Energie-Konzerns Vattenfall gegen die Bundesrepublik Deutschlands vor einem privaten Schiedsgericht wegen ausgefallener Profite durch die Stilllegung des AKW Krümmel.  

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