Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freunde

Hier finden Sie alles aus unserem Webangebot, was auf den aktuellen Seiten nicht verzeichnet ist.

 

<div id="news">

Seite 28 von 69
      Freitag, den 10. Juli 2015
Tsipras hat geliefert. Das der Troika übermittelte „Reformpaket“ enthält, was gefordert wurde ( Hier die Essenz in Englisch: Reformen.pdf ). „Oxi heisst jetzt Ja“, Tsipras „vollzieht eine 180-Grad-Wende“ höhnt das Handelsblatt. Ein Kapitel geht zu Ende. Die von der griechischen und EU-Großbourgeoisie und ihren Regierungen geforderte noch weitergehende Verarmungspolitik wird von Syriza selbst vollzogen, die mit dem gegenteiligen Versprechen angetreten war. Die weit verbreitete Illusion, soziale Errungenschaften könnten verteidigt, die aufgezwungenen Opfer könnten rückgängig gemacht und gleichzeitig könne Griechenland im Euro und in der EU bleiben, hat Syriza an die Regierung gebracht. Syriza hat diese Illusion genährt, sich zu deren Sprecher gemacht. Jetzt folgt der politische Bankrott.
      Donnerstag, den 02. Juli 2015

Da steht sie wieder, die Kogge der DKP, unübersehbar mitten auf dem Else-Rauch-Rauch-Platz und die Anwohner wissen, es ist wieder Methfesselfest.

Die Kogge wurde Ende der 1970er Jahre gebaut als Attraktion für die damals noch zahlreichen Stadtteilfeste der DKP in allen Hamburger Bezirken (gerne erinnern wir uns auch immer wieder an die Schinkelfeste der DKP-Nord) und für die uz-Pressefeste gebaut, wo sie im nächsten Jahr auch wieder zum Einsatz kommt. Kapitän der Kogge war Jahrzehnte unser im letzten Jahr verstorbener Genosse Oschi Mathießen.

20. Methfesselfest - 3. bis 5. Juli 2015

      Dienstag, den 30. Juni 2015

Erklärung von Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP

Was die EU, die Troika-Institutionen, die Regierungen der führenden EU-Länder, allen voran die Bundesregierung mit dem griechischen Volk machen, ist Erpressung der übelsten Art.

Die griechische Regierung reagiert nun mit einem Referendum und fordert das Volk auf, diese Erpressung der Institutionen abzulehnen. Natürlich muss man Nein zu dieser Erpressung sagen. Es ist aber zu befürchten, dass diese Nein-Stimmen dann als Zusage zum Sparpaket der griechischen Regierung gewertet werden. Das wäre nicht minder fragwürdig und genauso abzulehnen. Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) nennt das eine Wahl zwischen Pest und Cholera.

      Montag, den 29. Juni 2015

Stellungnahme von Giannis Giokas, Mitglied des ZK der KKE, zur Erklärung des Ministerpräsidenten über die Durchführung eines Referendums:

„Die Position der KKE ist eindeutig: Das Nein, das das griechische Volk zum Ausdruck bringen muss, soll beide Vorschläge betreffen, sowohl den Vorschlag der Kreditgeber, als auch den Vorschlag der Regierung, eine 47-seitige Vorlage, die in der letzten Zeit vielfältig ergänzt wurde. Beide Vorschläge beinhalten nämlich drastische Maßnahmen zu Lasten des Volkes.

Das Referendum weist Merkmale einer Erpressung des Volkes auf, und zielt darauf, das Volk zum Mittäter bei den volksfeindlichen Planungen zu machen. Bei dem Referendum wird das Volk aufgerufen, zwischen Pest und Cholera zu wählen.

Schluss mit den Märchen über eine angebliche Respektierung des Volkswillens! Das Volk kämpfte in den vergangenen Jahren gegen die Memoranden und die Durchführungsgesetze, die Menschen bluteten aus. Seit 5 Monaten hat die Regierung nicht nur kein einziges Gesetz annulliert und das vergangene Rahmenwerk angefasst, sondern schlägt den Kreditgebern neue Maßnahmen vor.

Die Regierung behauptet, dass der Vorschlag der Kreditgeber über die Grenzen des vom Volk bei den Wahlen erteilten Mandats hinausgehen. Befindet sich ihr Vorschlag etwa innerhalb dieses Mandats? Die Regierung log das griechische Volk an. Sie versprach ihm, dass es von den Memoranden und der Sparpolitik befreit werden kann, und zwar im Rahmen der EU und des kapitalistischen Entwicklungsweges. Heute versucht sie, mit dem Zusammenbruch dieses Hirngespinstes fertig zu werden.

Das Volk soll mit allen Mitteln, die ihm zur Verfügung stehen, beiden sein NEIN entgegensetzen, und sowohl den Plan der Kreditgeber, als auch den Plan der Regierung ablehnen. Die Menschen aus den Volksschichten sollen sich erheben und die einzige realistische Lösung für ihre Interessen einfordern: den Bruch mit der EU und dem heutigen Entwicklungsweg“

übernommen von news.dkp

siehe dazu auch:

Erklärung des Politbüros des ZK der KKE zum Vorschlag der Regierung über die Durchführung eines Referendums

</div>