Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freunde

Hier finden Sie alles aus unserem Webangebot, was auf den aktuellen Seiten nicht verzeichnet ist.

 

<div id="news">

Seite 48 von 72
      Freitag, den 17. Januar 2014

28.12.2013: Nach Angaben der Polizei greifen am späten Abend 30 bis 40 zum Teil vermummte Personen Polizisten an, die nach provozierenden Rufen aus der Davidwache im Stadtteil St. Pauli gekommen seien. Die Beamten seien gezielt und unvermittelt mit Stein- und Flaschenwürfen sowie mit Pfefferspray attackiert worden, teilt ein Polizeisprecher am folgenden Tag mit.

2. 1. 2014: Der Landesverband Hamburg der Deutschen Polizeigewerkschaft fordert in einem "9-Punkte-Aktionsplan" einen besseren Schutz für die Beamten. Dazu gehöre auch die flächendeckende Einführung von Elektroschockern, sogenannten Tasern.

4.1. 2014: Ab 6 Uhr gelten große Teile von Altona, St. Pauli und der Sternschanze als Gefahrengebiet. Größe und Umfang sind bisher einzigartig: Zehntausende Einwohner leben in der Sonderzone. Dort dürfen die Beamten Personen "kurzfristig anhalten, befragen, ihre Identität feststellen und mitgeführte Sachen in Augenschein nehmen" - und zwar ohne einen konkreten Verdacht. 140 Polizisten beginnen am Nachmittag mit den Kontrollen.

5.1.2014: Mehere Zeugen berichten unabhängig voneinander,.dass sie zur fraglichen Zeit, keine vermummten Personen vor der Davidwache gesehen haben.

6.1.2014: Die Polizei weist den Vorwurf zurück, dass der Überfall auf die Davidwache erlogen sei. Die Mitteilung zu dem Vorfall müsse nur in einem Detail korrigiert werden: Der aus kurzer Distanz attackierte Beamte sei nicht direkt an der Davidstraße schwer verletzt worden, sondern in der wenige Meter entfernten Hein-Hoyer-Straße.

12. 1.2014: Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) verteidigt in einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" den harten Kurs der Polizei. Das Gefahrengebiet habe sich als "Instrument bewährt und werde sich weiter bewähren". Innensenator Michael Neumann (SPD) deutet an, dass das großflächige Gefahrengebiet möglicherweise zu früh reduziert worden sei. Die Hamburger CDU fordert eine bessere Ausstattung der Beamten.

Wohin soll das führen, wenn ein sozialdemokratischer Bürgermeister, in noskischer Manier, seiner Polizei den Rücken stärkt, die auf Grundlage des „Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung“ vom 16. Juni 2005, das die CDU-Bürgerschaftsfraktion als „schärfstes Polizeigesetz in Deutschland“ feierte, agiert? Kommen als nächstes Taser und Gummigeschosse? Oder müssen wir demnächst lesen:

„ … Um 18.45 Uhr kam es zu weiteren Schießereien, gegen 19 Uhr war laut Polizeibericht „die Ruhe wieder hergestellt“. Während dieser Ereignisse kamen 16 Personen aus der Wohnbevölkerung durch Polizeikugeln ums Leben“ (Bericht vom Altonaer Blutsonntag vom 17.Juli 1932)

Deshalb kommt zur Demo

am Samstag den 18. Januar 2014

13 Uhr U-Bahn Feldstraße

Bündnisaufruf

      Dienstag, den 14. Januar 2014
Auch in diesem Jahr waren Genossinnen und Genossen aus Mecklenburg-Vorpommern, Kiel und Hamburg gemeinsam mit einem Bus nach Berlin gefahren, um an der Rosa Luxemburg Konferenz und an der Demo teilzunehmen. Das „Café K“ im zweiten Stockwerk des Konferenzgebäudes wurde von SDAJ und DKP gemeinsam betrieben. Dort fand abends der Jahresauftakt statt.
      Sonntag, den 05. Januar 2014

Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am Sonntag, den 12.Januar 2014, um 10 Uhr vom U-BahnhofFrankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde!

      Donnerstag, den 21. November 2013
Am diesjährigen Volkstrauertag trafen sich wieder 27 Bramfelderinnen und Bramfelder an dem „Ehrenmal“ am kleinen Bramfelder See zu einer Kundgebung. Ziel ist es, dieses kriegsverherrlichende Bauwerk, das 1935 von den Nazis errichtet wurde, umzugestalten, wie es in dem Aufruf des Bündnisses heißt.: „ Wir wollen dem Platz eine Wende geben. Nicht mehr der martialische Soldat soll den Platz beherrschen,sondern es soll in Zukunft von dem Platz ein Signal für Frieden und gegen Faschismus ausgehen“. Dies war bereits die dritte öffentliche Aktion der Initiative AK denk-mal am kleinen Bramfelder See. Über die Umgestaltung des Platzes, gibt es noch kein fertiges Konzept. Alle Teilnehmer der Kundgebung, waren sich aber darüber einig, das dort eine Veränderung stattfinden muß.x
</div>