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      Sonntag, den 01. September 2013

Gegen Krieg, für Abrüstung und Frieden

Der drohende Militärschlag gegen Syrien ist eine aktuelle Bestätigung dafür, das der Antikriegstag, der jedes Jahr um den 1. September stattfindet, immer noch seine wichtige Bedeutung hat. Der Ursprung für dieses Datum, war der Überfall des Faschistischen Deutschlands auf Polen, am 1.September 1939, mit dem der 2. Weltkrieg begann.

      Donnerstag, den 29. August 2013

Erklärung des Sekretariats der Deutschen Kommunistischen Partei zum drohenden Militärschlägen gegen Syrien

Einige NATO-Staaten stehen nach eigenen Aussagen kurz vor Kriegshandlungen gegen Syrien. Neben den USA und Israel fordern vor allem Frankreich und Großbritannien Militärschläge. Auslöser der Drohungen ist ein Giftgaseinsatz in der Region Damaskus. Bisher ist völlig unklar, wer dafür Verantwortung trägt. Die Aussagen der von den NATO-Ländern unterstützten und bewaffneten Opposition stehen gegen die der syrischen Regierung. Doch noch bevor die UN-Untersuchung begonnen hat werden die Kriegstrommeln gerührt.

      Sonntag, den 25. August 2013

Für eine Spitzenaktion am 12. September 2013 !

Als Auftakt einer europaweiten Kampagne fordern Unterstützerinnen und Unterstützer am 12. September symbolisch auf der höchsten Erhebung Deutschlands, der Zugspitze, die Freilassung der in den USA gefangenen „Cuban Five“.

Auf den Tag genau vor 15 Jahren waren die fünf Cubaner, die sich in exilcubanische Terrorgruppen eingeschleust hatten, in Miami unter dem Vorwurf der Spionage festgenommen und später zu drakonischen Haftstrafen verurteilt worden. Lediglich René González konnte mittlerweile nach Cuba zurückkehren. Allein der Druck der internationalen Öffentlichkeit auf Präsident Obama wird erreichen können, dass Fernando González, Antonio Guerrero und Ramón Labañino alsbald freigelassen werden und vor allem Gerardo Hernández nicht den Rest seines Lebens als Gefangene der USA fristen muss.

      Sonntag, den 25. August 2013

Am 22. September 2013 findet die Wahl zum Bundestag statt. Wenn man die Umfragewerte zugrunde legt, treffen die Teilnehmer an dieser Wahl nur eine Entscheidung: Wer - Steinbrück/SPD oder Rösler/FDP – darf die Interessen des Kapitals als Stellvertreter von Frau Merkel vertreten. Obwohl man zynisch wieder einmal von einem „ Lagerwahlkampf“ spricht, kann in Wirklichkeit jede neoliberale Partei mit jeder anderen koalieren. Darüber können auch polemische Ausfälle nicht hinwegtäuschen. Die bürgerlichen Parteien CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP haben eben den kapitalistischen Wahlkampf gelernt. Wieder einmal werden die Herrschenden in diesem Land in der günstigen Lage sein, auf verschiedene Varianten der Machtausübung zurückgreifen zu können.

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