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      Donnerstag, den 29. August 2013

Erklärung des Sekretariats der Deutschen Kommunistischen Partei zum drohenden Militärschlägen gegen Syrien

Einige NATO-Staaten stehen nach eigenen Aussagen kurz vor Kriegshandlungen gegen Syrien. Neben den USA und Israel fordern vor allem Frankreich und Großbritannien Militärschläge. Auslöser der Drohungen ist ein Giftgaseinsatz in der Region Damaskus. Bisher ist völlig unklar, wer dafür Verantwortung trägt. Die Aussagen der von den NATO-Ländern unterstützten und bewaffneten Opposition stehen gegen die der syrischen Regierung. Doch noch bevor die UN-Untersuchung begonnen hat werden die Kriegstrommeln gerührt.

      Sonntag, den 25. August 2013

Für eine Spitzenaktion am 12. September 2013 !

Als Auftakt einer europaweiten Kampagne fordern Unterstützerinnen und Unterstützer am 12. September symbolisch auf der höchsten Erhebung Deutschlands, der Zugspitze, die Freilassung der in den USA gefangenen „Cuban Five“.

Auf den Tag genau vor 15 Jahren waren die fünf Cubaner, die sich in exilcubanische Terrorgruppen eingeschleust hatten, in Miami unter dem Vorwurf der Spionage festgenommen und später zu drakonischen Haftstrafen verurteilt worden. Lediglich René González konnte mittlerweile nach Cuba zurückkehren. Allein der Druck der internationalen Öffentlichkeit auf Präsident Obama wird erreichen können, dass Fernando González, Antonio Guerrero und Ramón Labañino alsbald freigelassen werden und vor allem Gerardo Hernández nicht den Rest seines Lebens als Gefangene der USA fristen muss.

      Sonntag, den 25. August 2013

Am 22. September 2013 findet die Wahl zum Bundestag statt. Wenn man die Umfragewerte zugrunde legt, treffen die Teilnehmer an dieser Wahl nur eine Entscheidung: Wer - Steinbrück/SPD oder Rösler/FDP – darf die Interessen des Kapitals als Stellvertreter von Frau Merkel vertreten. Obwohl man zynisch wieder einmal von einem „ Lagerwahlkampf“ spricht, kann in Wirklichkeit jede neoliberale Partei mit jeder anderen koalieren. Darüber können auch polemische Ausfälle nicht hinwegtäuschen. Die bürgerlichen Parteien CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP haben eben den kapitalistischen Wahlkampf gelernt. Wieder einmal werden die Herrschenden in diesem Land in der günstigen Lage sein, auf verschiedene Varianten der Machtausübung zurückgreifen zu können.

      Freitag, den 09. August 2013

Wasserspiele bei Gluthitze

An einem der heißesten Wochenenden dieses Sommers fand vom 2.-4. August das 18. Methfesselfest statt. „Das Mehtfesselfest ist erwachsen geworden.“, so der Moderator Klaus Robra, wir meinen nicht nur an an Jahren. Das Methfesselfest hat sich in den letzten Jahren zu dem Bündnis- und Initiativenfest in Hamburg gemausert. Auch wenn man es kaum für möglich hält, die Vorbereitungsgruppe hat sich auch in diesem Jahr wieder gesteigert, so viele politische und kulturelle Veranstaltungen, so viele Initiativen wie nie. Und das Highlight war das Kinderfest mit Wasserrutsche, auf der sich dann auch Jugendliche und Erwachsene tummelten, veranstaltet von der Jugendfeuerwehr Eimsbüttel, „Die Falken“ und den Pfadfindern, wann hat es das in Hamburg schon mal gegeben?

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