Dienstag, den 29. Juli 2014   

Willkommen bei der DKP - Hamburg

Mittwoch, den 02. Juli 2014
Kategorie: General

Heideruh, den 25.6.2014

Abschiebung durch Protest von 120 Menschen verhindert! Polizei kam nicht! Muslim jetzt in Unwissenheit über Duldung im Kirchenasyl in einer jüdischen Gemeinde

In der Antifaschistischen Erholungs- und Begegnungsstätte Heideruh in Buchholz konnte in der Nacht vom 24. auf den 25. Juni die Abschiebung des Sudanesen Ashraf Yacob Osman, in das als „sicherer Drittstaat“ geltende Ungarn, verhindert werden. Es wurde eine Kundgebung angemeldet, für welche sich etwa 120 Menschen in Heideruh einfanden, um friedlich gegen die herrschende Abschiebepraxis zu protestieren. Viele der Anwesenden harrten bis zum Morgengrauen aus und warteten auf die Polizei. Obwohl das Land Niedersachsen verlauten ließ, dass keine Abschiebungen oder Überstellungen in der Nacht stattfinden würden, wurde ihre Ankunft und damit die Abholung des Sudanesen zwischen zwei und drei Uhr inoffiziell mündlich mitgeteilt, da der Plan für die Überstellung nach Ungarn einen Flug am 25.6. um 12:36 vom Frankfurter Flughafen nach Budapest vorsah. Ohne dem Betroffenen eine konkrete Uhrzeit zu nennen, wurde von ihm verlangt, sich zwecks der Abholung vor der Unterkunft einzufinden und auf seine Abholung zu warten. Um 4:30 war die Polizei immer noch nicht vor Ort und Ashraf zog sich aufgrund der Kälte, der fortgeschrittenen und längst überschrittenen Zeit wieder in sein Zimmer zurück. Auch die Veranstaltung löste sich nach und nach auf. Wir werten diese Aktion als Erfolg, da davon auszugehen ist, dass die Polizei auf Grund der angemeldeten Veranstaltung, der breiten Mobilisierung hierfür und der Anwesenheit von Pressevertreter_innen von der Durchführung der Überstellung absah, um zu vermeiden, dass die menschenverachtende Abschiebepraxis im Landkreis öffentlich sichtbar wird.
Montag, den 02. Juni 2014
Kategorie: General

Kundgebung in Hamburg

Die Friedensbewegung teilt mit der Mehrheit der Menschen hier zu Lande die Sorge um den Frieden in Europa. Nichts ist gut in der Ukraine. Die Lage ist zum Zerreißen gespannt, eine weitere Eskalation ist zu befürchten. Es ist 5 vor12. Mit dieser Einleitung hatte das Hamburger Aktionsbündnis gegen den Krieg in der Ukraine für den 30. Mai zu einer Protestkundgebung auf dem Ida-Ehre-Platz an der Mönckebergstraße aufgerufen. Wie auch im Aufruftext, verurteilten die Redner der Kundgebung das „Säbelrasseln“ der Medien und die Spannungspolitik von EU und Nato in diesem Konflikt sowie das „herunterspielen“ der faschistischen Kräfte in der Ukraine und ihr Terror gegen die Bevölkerung sowie gegen die linken Kräfte in dem Land.

Nach der Kundgebung kam es zu einer Spontandemo, die über die Mönckebergstraße zum Rathaus führte. Auf dem Rathausmarkt fand dann eine zweite Kundgebung statt, die nach Verhandlungen mit der Polizei dann am Jungfernstieg fortgesetzt wurde. Auch hier wurden noch einmal die Forderungen unterstrichen: Keine Toleranz gegenüber und keine Zusammenarbeit mit faschistischen Kräften, Schluss mit der Osterweiterung der NATO!, Die Ukraine muss neutral und bundnisfrei bleiben.

Dienstag, den 27. Mai 2014
Kategorie: General

Liebe FreundInnen,

Den sudanesischen Bewohnern von Heideruh geht es soweit gut. Leider urteilt der Landkreis Harburg im Eilverfahren eine Abschiebung nach der anderen.

Besonders hart trifft es Ashraf. Er soll in den nächsten Wochen zurück nach Ungarn abgeschoben werden. Ungarn hat er nur im Gefängnis kennen gelernt.

Aktuell hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass das Abschiebungsurteil des Landgerichts Lüneburg rechtens ist. Wir wollen verhindern, dass er zurück muss um dort sein Asylverfahren zu durchleben. Bitte unterzeichnet die Petition und leitet Sie an Eure Verteiler weiter.

Mit solidarischen Grüßen

Bea Trampenau und Heinz Bartels

Sonntag, den 18. Mai 2014
Kategorie: General

Blockupy in Hamburg

Über 2000 Menschen zogen am 17. Mai durch die Hamburger Innenstadt bis zum Hafen, mit dem Ziel Elbphilharmonie. Aber sie waren nicht alleine, denn die Kapitalismuskritische Blockupy- Bewegung hat an diesem Wochenende in über 20 Europäischen Städten zu Demonstrationen, Kundgebungen und Veranstaltungen aufgerufen. Die Proteste wurden organisiert von einem europäischem Netzwerk aus Linken Gruppen in Deutschland, Italien, von ATTAC, über belgische und französische Gewerkschaften bis zu den spanischen Plattformen gegen Zwangsräumung und Privatisierung. In Deutschland fanden an diesem Tag Demonstrationen in Hamburg, Berlin, Düsseldorf und Stuttgart statt. Zusammenfassend ging es Inhaltlich um ein Europa von Unten, gegen autoritäre EU-Strukturen, für offene Grenzen und Bewegungsfreiheit statt Festung Europa, gegen Privatisierung und Rechtspopulismus. Auf dem Transparent der SDAJ stand „Hände weg von der Ukraine – Nein zum Europa der Banken und Konzerne“

Die nächste Aktion der Blockupy- Bewegung soll in Frankfurt am Main stattfinden, wo im Herbst die Staats – und Regierungsschefs der EU aus Anlass der Eröffnung der EZB-Türme ihr neoliberales Europa feiern wollen. Versalzen wir den Herren diese Party.

Dienstag, den 13. Mai 2014
Kategorie: General

6. Klotzfest am Dammtor

Unter dem Motto „Tanz den Klotz“ fand am 10. Mai zum 6. mal ein Fest an dem 76 Kriegerdenkmal (Kriegsklotz) am Dammtor statt. Vonseiten der Kulturbehörde Hamburg läuft derzeit ein Gestaltungswettbewerb zur Schaffung eines Deserteursdenkmals. Diesen Prozess wollte das „Bündnis für ein Hamburger Deserteursdenkmal“ mit einem Fest begleiten auf dem es ein reiches Kulturangebot gab. Zu den Höhepunkten des Programms zählten u.a.: der Liedermacher Kai Degenhardt, der US-Journalist Victor Grossmann und die Deutsch-Schwedische Journalistin und Autorin Peggy Parnass. Weiterhin gab es viel Musik und Text-Rezitationen. Parallel zu dem Kulturprogramm wurde der „Klotz“ mit Transparenten verhängt. Im Gegensatz zu dem am Klotz eingemeißeltem Satz „Deutschland muss leben, und wenn wir sterben müssen“ stand auf einem der Transparente „Krieg muss sterben, damit wir leben können“. Mehr als 20 verschiedene Organisationen gehören dem Bündnis an, dass unter der Webadresse www.feindbeguenstigung.de noch mehr Hintergrund und Infos liefert.