Montag, den 21. April 2014   

Willkommen bei der DKP - Hamburg

Mittwoch, den 16. April 2014
Kategorie: General

 

Angeblich setzen EU und USA in der Ukraine-Krise auf Verhandlungen. Tatsächlich aber drohen sie Russland wegen der Ereignisse auf der Krim, durch die Russland seine eigenen Interessen wahrte, mit neuen Sanktionen. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen erklärte mit Blick auf Russland, die NATO werde ihre „Reaktionsfähigkeit“ verbessern und die bisher noch nie eingesetzte Schnelle Eingreiftruppe in einen Zustand hoher Einsatzbereitschaft versetzen. In Litauen finden Manöver statt, weitere Kampfflieger – auch deutsche - werden ins Baltikum verlegt. Blackwater-Söldner agieren in der Ost-Ukraine. Verhandlungen sehen anders aus.



Donnerstag, den 10. April 2014
Kategorie: General

„..der Engel antwortete und sprach zu ihm: Ich bin Gabriel, der vor Gott steht, und ich bin gesandt worden, zu dir zu reden und dir die gute Botschaft zu verkündigen.“ (Luk 1,19):

„Nach hundert Tagen hat die Bundesregierung heute für einen Neustart der Energiewende gesorgt“ (Sigmar Gabriel).

War sein Pendant in der Bibel noch der Held Gottes (übersetzt aus dem Hebräischem) mausert sich Sigmar Gabriel zum „Held der Industrie“, konnte er doch den halbherzigen Versuch der EU-Kommission, die Subventionierung der Industrie, durch Ausnahmen bei der EEG-Umlage, abzuschaffen, abschmettern. Der faule Kompromiss sieht vor, dass „nur noch“ 1600 Unternehmen statt bisher 2000 ausgenommen werden, die restlichen erhalten allerdings einen Rabatt von 80%, davon kann der Hartz IV Empfänger an der Supermarktkasse nur träumen. Für Otto Normalverbraucher bedeutet das allerdings eine Verteuerung des Strompreise um ca. 75€ pro Jahr, das meint Herr Gabriel also mit der „Deckelung der Energiepreise“! Frau Merkel merkt dann noch an, dass dies notwendig ist für die im Wettbewerb stehende Industrie ist und schließlich Arbeitsplätze schafft. Komisch ist nur das Wind- und Photovoltaikanlagen, nach den Daten der Strombörse EEX, in den ersten acht Monaten 2013 rd. 1,3 Milliarden Kilowattstunden bzw. 2,6 Prozent weniger produziert haben als im Vergleichszeitraum des Vorjahres und das bei RWE 6700 Stellen bis Ende 2016 abgebaut werden sollen.

Daher am 25.5.2014:

Montag, den 07. April 2014
Kategorie: General

Ein Kommentar von Olaf Harms, Bezirksvorsitzender der DKP-Hamburg und Kandidat auf der Liste der DKP zur EU-Wahl

Für die rund 2,1 Millionen Angestellten von Bund und Kommunen wurde ein Ergebnis erzielt: Anhebung der Gehälter linear rückwirkend zum 1. März um 3%, mindestens aber 90 Euro, zum 1. März 2015 weitere 2,4%. Auszubildende erhalten 40,-, ein Jahr später noch einmal 20,- Euro. Hinzukommen 30 Tage Urlaub ab 2014, für Auszubildende 28 Tage. Zugesagt wurde, dass dieses Ergebnis auch auf die Beamten übertragen werden soll. Nun sind die Mitglieder an der Reihe, ob sie der Empfehlung der Bundestarifkommission folgen und das Ergebnis akzeptieren.

Montag, den 07. April 2014
Kategorie: General

„Nicht 8 Jahre Gymnasium und auch nicht 9 – die richtige Forderung ist: EINE SCHULE FÜR ALLE !“

 

Eine Volksinitiative „G9-jetzt-HH“ hat tausende Unterschriften gesammelt für eine Rückkehr zu einem neun Jahre dauernden Unterricht am Gymnasium, also zu einem Abitur nach der Klasse 13. Es kommt wohl parallel zu den Bürgerschaftswahlen 2015 zu einem Volksentscheid in dieser Frage. Die Initiatoren beklagen zu Recht, dass das „Turbo-Abitur“ nach acht Jahren Unterricht am Gymnasium eine wirklich breite Bildung verhindert. Bildung braucht Zeit.


Dienstag, den 18. März 2014
Kategorie: General

oder  "Auch ein Mietmaul der Bourgeosie tut manchmal Wahrheit kund!"

Wer es leid ist, sich die grausam einseitige Berichterstattung der bürgerlichen Medien, federführend von ZDF "heute" und ARD "tagesschau", die willfährig dem US- und EU-Imperialismus nach dem Munde reden, anzusehen sollte sich diesen überaus erfrischenden Börsenbericht nicht entgehen lassen!

 

 
 
 
Sonntag, den 02. März 2014
Kategorie: General

4000 Hamburgerinnen und Hamburger Solidarisch mit Lampedusa-Flüchtlingen

In Hamburg haben Anfang März mehr als 4000 Menschen für ein Bleiberecht der Lampedusa Flüchtlinge demonstriert. Mit bunten Verkleidungen und Ideenreichen Aktionen haben die zumeist jüngeren Hamburgerinnen und Hamburger ihre Solidarität mit den Flüchtlingen zum Ausdruck gebracht.

Samstag, den 01. März 2014
Kategorie: General

Ein weiteres Land ist den Imperialisten zum Opfer gefallen …“ so begann der Aufruf zur Kundgebung vor dem ukrainischen Konsulat morgens um 11 am 1.3. Sie richtete sich gegen den Putsch in der Ukraine, der mit massiver Unterstützung der Imperialisten aus EU und USA durchgeführt worden war. Allen voran setzt das deutsche Monopolkapital darauf seinen Einfluss in Osteuropa auszubauen. Dass ihm dabei jedes Mittel recht ist, zeigt die Zusammenarbeit mit offenen Faschisten, die in der Ukraine Gewalt und Terror verbreiten. Der Staatsstreich richtet sich einerseits gegen die russische Konkurrenz der westlichen Imperialisten, aber auch gegen die ukrainische Arbeiterbewegung. In den letzten Tagen haben uns erschreckende Meldungen über die Verfolgung von KommunistInnen und GewerkschafterInnen aus der Ukraine erreicht. Wir haben am Samstag ein Zeichen der Solidarität mit den fortschrittlichen Kräften in der Ukraine gesetzt.

Aufgerufen hatten neben der SDAJ die DKP Hamburg, die DIDF-Jugend Hamburg und das Kuratorium der Gedenkstätte Ernst Thälmann. Auch andere Organisationen schlossen sich dem sehr kurzfristig organisierten Aufruf an und mobilisierten in antifaschistischer Eintracht.